- 21.01.2014, 09:30:43
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LD-Schlacke: Greenpeace fordert Voestalpine zur Rücknahme der Millionenklage auf
Vorschlag zu außergerichtlicher Lösungsfindung
Utl.: Vorschlag zu außergerichtlicher Lösungsfindung =
Wien (OTS) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert den
Linzer Stahlkonzern Voestalpine zur Rücknahme einer kürzlich
eingebrachten kolportierten Millionenklage gegen den
Umweltdachverband auf. Die Voestalpine hatte laut Medienberichten den
Umweltdachverband im Zuge des Konfliktes rund um den Einsatz der
LD-Stahlwerksschlacke geklagt. "Klagen von großen
Industrieunternehmen gegen zivilgesellschaftliche Akteure sind
grundlegend abzulehnen, insbesondere wenn es um Streitwerte in
Millionenhöhe geht und sie damit potentiell existenzbedrohend
werden", sagt Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit. "Derartige
Einschüchterungsversuche dürfen in Österreich grundsätzlich keinen
Platz haben." Greenpeace fordert die Voestalpine daher auf, die
Klage zurückzuziehen und einen konstruktiven Dialog mit allen mit der
Thematik LD-Schlacke befassten Akteuren zu suchen. Rein sachlich
teilt Greenpeace die Position der Voestalpine, dass ein Einsatz von
LD-Schlacke im Straßenbau ökologisch vertretbar bzw. sogar sinnvoll
sein kann. Dies wurde durch eine von Greenpeace überwachte
Untersuchung des Umweltbundesamtes bestätigt. Dazu sei eine Änderung
der Baustoffrecyclingverordnung notwendig. "Diese darf jedoch der
LD-Schlacke keinen Persilschein ausstellen, sondern es müssen klare
Rahmenbedingungen für die Einsatzmöglichkeiten geschaffen werden",
schlägt Greenpeace-Chemiker Herwig Schuster vor.
Konkret fordert Greenpeace eine umfassende laufende
Schadstoffuntersuchung der jeweiligen Schlackenchargen, bevor sie die
Voestalpine-Gelände in Linz und Donawitz Richtung Straße verlassen.
So könne sichergestellt werden, dass - aufgrund von unvermeidbaren
Unterschieden in den Rohstoffen wie Schrott - etwaige höher belastete
Schlacken nicht als Baumaterial eingesetzt werden. Außerdem fordert
Greenpeace, dass ein Einsatz in Wasserschutzgebieten und anderen
sensiblen Zonen ausgeschlossen wird. Auch eine geographische
Einschränkung auf die unmittelbaren Einzugsgebiete der Stahlwerke
wäre sinnvoll, um die Wege der LD-Schlacke besser nachvollziehen zu
können. Letzteres würde auch mögliche Importe von Schlacke
verhindern.
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