IBAN die Schreckliche, Kommentar zur Sepa-Umstellung von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Es gebe, so hieß es unisono, keinen Plan B. Bis
gestern Vormittag. Da gab es dann plötzlich doch einen. Einen Plan B
wie Barnier. Oder wie Barroso.

EU-Kommissar Michel Barnier hat nach Absprache mit seinen Kollegen,
also auch mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, vorgeschlagen,
dass die Umstellung des Zahlungsverkehrs für Staaten, Firmen und
Vereine auf einen europäischen Standard um ein halbes Jahr verschoben
wird. Der EU-Kommissar unterstrich zwar, am formellen Sepa-Stichtag
werde nicht gerüttelt. Vielmehr würden lediglich Ausnahmen bis August
erlaubt. Aber man benötigt schon eine Menge Gutmütigkeit, um dieser
spitzfindigen und eigenwilligen Darstellung zu folgen.

Barnier sagt, ihn treibe die Sorge um, dass die Zeit zur Umstellung
für einige Mittelständler oder Vereine knapp werden dürfte - und es
gewiss zu Problemen bei Mitgliedsbeiträgen und Rechnungen käme, wenn
von Februar an alte Formate nicht mehr akzeptiert würden. Ob jedoch
das Risiko tatsächlich so hoch ist, wie es die EU-Kommission
andeutet, und ob wirklich massenhaft Unternehmen in Finanznöte
geraten würden - daran kann man ernsthaft zweifeln.

Vieles spricht dafür, dass die EU-Behörde gerade jetzt den Groll der
Bürger darüber fürchtet, dass die ohnehin so unbeliebten Kontonummern
in der Praxis für Durcheinander sorgen. Schon vor Jahren provozierte
IBAN die Schreckliche hässliche Schlagzeilen, die sich vor allem
gegen die Eurokraten richteten. Nun, mitten im Wahlkampf für das
Europäische Parlament, wollte die EU-Behörde allem Anschein nach ein
Wiederaufleben dieses Unmuts vermeiden.

Die Angst vor Populismus ist aber ein schlechter Ratgeber - und
rechtfertigt eben nicht Entscheidungen, die einen hohen Preis haben.
Die EU-Behörde hat erstens die Glaubwürdigkeit beschädigt - ihre
eigene und die der Notenbanken, die sich öffentlich für das Vorhaben
engagiert und dabei den Stichtag verteidigt hatten. Brüssel hat
zweitens Rechtsunsicherheit geschaffen. Denn Banken müssen nun im
Februar auf eigene Verantwortung entscheiden, ob sie dem Gesetz
folgen - oder mit dessen nachträglicher Korrektur durch die
Gesetzgeber rechnen. Warum, wenn er es denn für nötig hält, hat der
EU-Kommissar die längere Frist erst jetzt vorgeschlagen? Wieso gleich
um ein halbes Jahr? Weshalb teilen viele Experten nicht die Angst
Barniers vor einem Chaos und befürworten für den Notfall
Zwangskonvertierungen? Viele Fragen drängen sich auf. Und ein
Eindruck: Der gestrige Vorstoß aus Brüssel ist ziemlicher Murks.

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