Initiativen für Kinder gescheitert - Systemfehler oder Interessensmangel?

Straßburg (OTS) - Schriftliche Erklärungen waren im Europäischen
Parlament ein wirksames und geeignetes Mittel unter anderem, um die
Aufmerksamkeit der Parlamentarier und in der Folge die der
Öffentlichkeit auf bestimmte Themen zu fokussieren. Im Fall einer
erfolgreichen Schriftlichen Erklärung wird eine Debatte zu dem
thematisierten Tätigkeitsbereich der Union begonnen oder erneut
aufgegriffen. "Unsere, von der Arbeitsgruppe `European Advocates for
Epilepsy` initiierte Schriftliche Erklärung zur Epilepsie war
seinerzeit ein sehr großer Erfolg, 459 Abgeordnete haben sie
unterzeichnet.

Wir konnten damit ein Zeichen setzen, sodass dieser Erkrankung und
ihren Folgen in der Gesellschaft mehr Beachtung geschenkt wird, auch
das verstehe ich unter der Arbeit von Europaparlamentariern",
bestätigt MdEP Werthmann.

"Sie können mir glauben, ich bin von diesem Instrument äußerst
überzeugt gewesen, bis zu dem Zeitpunkt, als das System gravierend
geändert wurde." MdEP Werthmann bezieht sich dabei unter anderem auf
formale Änderungen. So ist es beispielsweise zwischenzeitlich nicht
mehr möglich, die Schriftlichen Erklärungen direkt vor dem Plenarsaal
zu unterschreiben, was von den Abgeordneten gerne genutzt wurde.
"Mittlerweile gibt es ein Büro, in dem die Listen zur Unterschrift
aufliegen. Dieser Weg kostet in Straßburg zusätzliche und wertvolle
Zeit, die bedauerlicherweise nur noch verhältnismäßig wenig Kollegen
investieren, wobei ich das absolut verstehe. Es gibt keine rationale
und sinnvolle Begründung, warum man vom bisherigen
Unterschriftenprozedere abgewichen ist", zeigt MdEP Werthmann sich
verärgert.

In den vergangenen drei Monaten, der Frist, in der genügend
Unterzeichner gefunden werden müssen, hat MdEP Werthmann ebenfalls
Schriftliche Erklärungen online gehabt, die sie entweder initiiert
oder mit unterzeichnet hat. Die Frist für alle drei ist am gestrigen
Abend ausgelaufen. Angelika Werthmann: "Es handelt sich um die
Schriftliche Erklärung Nr. 12 'zum Schutz von Kindern in
Entführungsfällen unter anderem im Kontext von
Sorgerechtsstreitigkeiten', Nr. 13 'zur Förderung von
Rechtskundeunterricht' und Nr. 14 'zum Schutz von Kindern und ihren
Rechten im Zusammenhang mit dem an Kinder gerichteten
Internet-Namensraum'.

Es mag einerseits der Fall sein, dass manche meiner Kolleginnen
und Kollegen am Schutz von Kindern kein Interesse haben, denn 'mit
Kindern lassen sich keine Wählerstimmen gewinnen' oder, um es mit
einem anderen Zitat auszudrücken, 'Kinder sind gar nicht unser
politisches Thema'. Aussagen wie diese habe ich in den vergangenen
Wochen nur allzu oft gehört und dies stimmt mich äußerst
nachdenklich.

Andererseits hat es auch die erwähnten Veränderungen im System
gegeben und es stellt sich wirklich die Frage, warum zum Beispiel die
zwei betreffenden Schriftlichen Erklärungen zum Schutz von Kindern
nun leider hinfällig sind."

Von 766 möglichen Unterschriften haben die Schriftliche Erklärung
Nr. 12 lediglich 90, Nr. 14 immerhin 227 erreicht. Damit eine
Schriftliche Erklärung allerdings wirksam wird, muss mindestens die
Hälfte der Abgeordneten, die Mehrheit, eine Unterschrift abgeben.
"Ich bedauere, dies sagen zu müssen, aber auch ich werde mich nach
diesen Erfahrungen von den Schriftlichen Erklärungen zurückziehen.
Ich habe die sozusagen 'letzten' Schriftlichen Erklärungen
unterschrieben, zu deren Unterstützung ich auch stehen kann.

Wir werden andere Wege finden, solche Themen bekannt zu machen,
hier bin ich äußerst zuversichtlich", ergänzt MdEP Werthmann
abschließend.

Links zu den Schriftlichen Erklärungen

Nr. 12:
http://www.ots.at/redirect/europarl5

Nr. 13:
http://www.ots.at/redirect/europarl6

Nr. 14:
http://www.ots.at/redirect/europarl7

Zur Epilepsie:
http://www.ots.at/redirect/europarl8

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