Projekt "Polizei.Macht.Menschen.Rechte." als wichtige Maßnahme, um Menschenrechte im Polizeiberuf zu verankern
Utl.: Projekt "Polizei.Macht.Menschen.Rechte." als wichtige
Maßnahme, um Menschenrechte im Polizeiberuf zu verankern =
Wien (OTS) - "Die Polizei ist täglich im Einsatz für die Freiheit und
Sicherheit der Menschen in Österreich und trägt Sorge für die
Einhaltung Menschenrechte in unserem Land", sagt Innenministerin
Mag.a Johanna Mikl-Leitner anlässlich des Tages der Menschenrechte am
10. Dezember 2013. "Die Achtung der Menschenrechte ist ein Eckpfeiler
unserer Arbeit, denn jeder Mensch verdient eine menschenwürdige
Behandlung. Hierbei ist die Polizei in zweifacher Hinsicht gefordert:
Erstens dort wo die Rechte von Menschen durch Dritte gefährdet werden
konsequent einzuschreiten und die Menschenrechte zu gewährleisten.
Und zweitens - unter Ausübung des Gewaltmonopols - so verhältnismäßig
und verantwortungsvoll vorzugehen, dass die Menschenrechte gewahrt
bleiben. Darum haben wir im Innenministerium Projekte ins Leben
gerufen, die sich der Umsetzung von Menschenrechten widmen."
Die Innenministerin verweist unter anderem auf das Projekt
"Polizei.Macht.Menschen.Rechte.", das Teil der Ressortstrategie
"INNEN.SICHER." ist. Ziel des Projekts ist es, die Polizistinnen und
Polizisten in Hinblick auf Menschenrechte zu sensibilisieren. "Darum
legen wir bereits in der Grundausbildung, in der Aus- und
Weiterbildung der Polizistinnen und Polizisten großen Wert auf die
Vermittlung von Menschenrechten. Im Zuge der Polizeigrundausbildung
lernen die Polizeischülerinnen und -schüler nicht nur theoretische
Grundlagen von Menschenrechten kennen, sondern sie lernen auch, wie
sie im praktischen Handlungstraining die Menschenrechte bei
Amtshandlungen umsetzen und verwirklichen können", sagt Mikl-Leitner.
Das Projekt "Polizei.Macht.Menschen.Rechte." fußt auf einer
Empfehlung des Menschenrechtsbeirates. Unter Beteiligung der
Zivilgesellschaft treten Führungskräfte des Innenministeriums in
einen regelmäßigen Dialog mit Praktikerinnen und Praktikern der
Polizeibasis sowie mit einem externen, interdisziplinären Team von
Menschenrechtsexpertinnen und -experten. Die dabei erarbeiteten
Empfehlungen werden in die Organisation und Ablaufprozesse der
Polizei laufend eingearbeitet.
Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Projektes beschäftigen sich mit
Kernkompetenzen der Polizistinnen und Polizisten, mit der Vernetzung
zwischen Polizei und Bevölkerung, dem Beschwerde- und
Fehlermanagement, der begleiteten Einführung von jungen Polizistinnen
und Polizisten in den Dienstbetrieb und der Kontrollkultur innerhalb
der Polizei. Das Thema Menschenrechte ist seit der Behördenreform
auch strukturell in den Landespolizeidirektionen verankert. "Unser
Ziel ist es, die Polizei als größte Menschenrechtsorganisation
Österreichs zu etablieren", sagt Mikl-Leitner.
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