Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "GroKo-Rituale"

Utl.: Ausgabe vom 5. Dezember 2013 =

Wien (OTS) - Zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP gehören
fixe Rituale. Im Moment sind sie festgefahren, die Volkspartei ist
sauer auf die SPÖ, ÖVP-Chef Michael Spindelegger spricht von
"Schwierigkeiten" und inszeniert ein Krisengespräch beim
Bundespräsidenten. Die SPÖ ist pikiert, weil sie am Montag
Sparvorschläge unterbreitete, aber als "Bremser" dasteht.

Nun, 2008 unterbrach die ÖVP die Koalitionsverhandlungen ebenfalls,
Josef Pröll verlangte Klarheit zu zehn Fragen. Und 2006 brach die ÖVP
die Koalitionsverhandlungen ebenfalls ab, damals hatte Wolfgang
Schüssel Zweifel an der "Vertrauensbasis". Sowohl 2006 als auch 2008
kam die "GroKo" letztendlich zustande, und auch 2013 schaut es danach
aus.

Wenn sich also die beiden Parteien nächste Woche grundsätzlich
einigen, haben sie ihre Rituale abgehandelt, aber eines endgültig
verspielt: "Koalition neu" ist das nicht, dazu hätte es auch neuer
Rituale bedurft.

Dabei hätte eine Minderheitsregierung durchaus Charme, alleine schon,
weil sie eine Innovation darstellen würde. Die jeweils regierende
Partei müsste sich für bestimmte Vorhaben eine Mehrheit im Parlament
suchen, allen voran für das Budget. Das Machtzentrum würde sich vom
Ballhausplatz spürbar ins Parlament verlagern. Weder Parteien noch
Mandatare sind darauf vorbereitet, es würde nicht lange halten - und
bleibt daher ein Gedankenspiel.

Warum die beiden Parteien kurz vor Abschluss der Verhandlungen eine
derartige Torschlusspanik befällt, ist leicht erklärt. Natürlich
haben sowohl SPÖ als auch ÖVP kommende Wahlgänge im Auge. Wer allzu
kompromissbereit ist (der Part fiel 2006 und 2008 der SPÖ zu), wird
für Wähler weniger wahrnehmbar. Im Mai 2014 steht die Europa-Wahl an,
im Herbst 2015 die Wiener Wahl. Bei ersterer geht es für die
Volkspartei um sehr viel, bei zweiterer für die SPÖ um noch mehr.

Ob das gerade stattfindende Ritual hilfreich ist, darf getrost
verneint werden. Der altbekannte Streit und der daraus entstehende
Verdruss würde auch ein gutes Ergebnis der Koalitionsverhandlungen
überlagern. (Schon 2006 und 2008 sprachen beide von einer Koalition
"neuen Stils".)

Österreich kam bisher gut durch die Krise. Doch was hilft das, wenn
die öffentlichkeitswirksamen GroKo-Rituale das genaue Gegenteil
verheißen?

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