H.P: Martin zu H.C. Strache-Pressestunde: "Hetzerisches Zick-Zack und falsche Anschuldigungen"

Wer finanziert Mölzers "Zur Zeit"? / Keine Anträge von EU-Abgeordneten wie behauptet

Brüssel (OTS) - Zur soeben ausgestrahlten ORF-Pressestunde mit dem FPÖ-Parteiführer H.C. Strache meint der unabhängige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin, der bei den EU-Wahlen im Jahr 2009 mehr als 500.000 Stimmen bekam und damit erneut den dritten Platz vor der FPÖ behaupten konnte:

"H.C. Strache ist mit einer großen Unglaubwürdigkeit seiner EU-Abgeordneten konfrontiert. Regelmäßig stimmen sie wie die französischen Nationalisten Vater und Tochter Le Pen und damit oft gegen österreichische Wählerinteressen. So sprechen sie sich etwa für den EU-Parlamentssitz in Strassburg aus, was zu weiterer Geldverschwendung und Ineffizienz führen würde, da in jedem Fall weiterhin alle wichtigen Entscheidungen in Brüssel durch die EU-Kommission und den Rat vorbereitet und getroffen würden und der 250 Millionen teure Wanderzirkus damit beibehalten würde.

Inhaltlich bietet H.C. Strache zu EU-Fragen nur ein hetzerisches Zick-Zack und falsche Anschuldigungen.

So ist es etwa falsch, dass ich "heute ausgeliefert" worden sein soll. In Wirklichkeit ermittelt die Staatsanwaltschaft nach Anzeigen von politischen Gegnern seit zehn Jahren fast unablässig gegen mich, immer wieder wurde dafür meine Immunität aufgehoben. Nie kam dabei etwas heraus.

Die Vorwürfe, auf die sich H.C.Strache nun in der ORF-Sendung im Doppelspiel mit dem EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser bezieht, stammen auch nicht von "heute", sondern vom April 2011. Wäre da etwas Ernsthaftes dran gewesen, wäre ich längst vor Gericht gestellt worden wie dies in der Zwischenzeit bei so vielen FP-Granden der Fall war.

Aufklärungsbedürftig ist hingegen, welche EU-Gelder in die Finanzierung und Unterstützung der regelmäßig erscheinenden Mölzer-Hetz-Zeitschrift "Zur Zeit" flossen und fließen."

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