H.P: Martin zu H.C. Strache-Pressestunde: "Hetzerisches Zick-Zack und falsche Anschuldigungen"

Utl.: Wer finanziert Mölzers "Zur Zeit"? / Keine Anträge von
EU-Abgeordneten wie behauptet =

Brüssel (OTS) - Zur soeben ausgestrahlten ORF-Pressestunde mit dem
FPÖ-Parteiführer H.C. Strache meint der unabhängige EU-Abgeordnete
Hans-Peter Martin, der bei den EU-Wahlen im Jahr 2009 mehr als
500.000 Stimmen bekam und damit erneut den dritten Platz vor der FPÖ
behaupten konnte:

"H.C. Strache ist mit einer großen Unglaubwürdigkeit seiner
EU-Abgeordneten konfrontiert. Regelmäßig stimmen sie wie die
französischen Nationalisten Vater und Tochter Le Pen und damit oft
gegen österreichische Wählerinteressen. So sprechen sie sich etwa für
den EU-Parlamentssitz in Strassburg aus, was zu weiterer
Geldverschwendung und Ineffizienz führen würde, da in jedem Fall
weiterhin alle wichtigen Entscheidungen in Brüssel durch die
EU-Kommission und den Rat vorbereitet und getroffen würden und der
250 Millionen teure Wanderzirkus damit beibehalten würde.

Inhaltlich bietet H.C. Strache zu EU-Fragen nur ein hetzerisches
Zick-Zack und falsche Anschuldigungen.

So ist es etwa falsch, dass ich "heute ausgeliefert" worden sein
soll. In Wirklichkeit ermittelt die Staatsanwaltschaft nach Anzeigen
von politischen Gegnern seit zehn Jahren fast unablässig gegen mich,
immer wieder wurde dafür meine Immunität aufgehoben. Nie kam dabei
etwas heraus.

Die Vorwürfe, auf die sich H.C.Strache nun in der ORF-Sendung im
Doppelspiel mit dem EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser bezieht,
stammen auch nicht von "heute", sondern vom April 2011. Wäre da etwas
Ernsthaftes dran gewesen, wäre ich längst vor Gericht gestellt worden
wie dies in der Zwischenzeit bei so vielen FP-Granden der Fall war.

Aufklärungsbedürftig ist hingegen, welche EU-Gelder in die
Finanzierung und Unterstützung der regelmäßig erscheinenden
Mölzer-Hetz-Zeitschrift "Zur Zeit" flossen und fließen."

Hinweis: Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen liegen in der
alleinigen Verantwortung der jeweiligen Verfasser und geben nicht
unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments
wieder.

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