Staatssekretär Ostermayer: "Realität zeigt: Budgets sorgsam und umsichtig gemacht"

Nationalrat diskutiert über budgetäre Lage Österreichs

Wien (OTS) - "Der Budgetvollzug hat in Österreich in der Vergangenheit sehr gut funktioniert, weil wir vorsichtig budgetiert haben und schlussendlich das Ergebnis immer besser war als angenommen", sagte Staatssekretär Josef Ostermayer heute, Mittwoch, in der parlamentarischen Debatte zur Dringlichen Anfrage über die budgetäre Lage Österreichs. "In den beiden vergangenen Jahren haben wir jeweils um 0,7 Prozentpunkte besser abgeschnitten als erwartet. Und auch für das heurige Jahr deuten alle Zeichen darauf, dass wir besser bilanzieren werden als angenommen."

Der Staatssekretär wies auf die Problematik mittel- und langfristiger Wirtschaftsprognosen hin. Diese würden bei der Vorhersage von Wirtschaftswachstum und Defizitentwicklung häufig von den tatsächlichen Ergebnissen abweichen. "Beispielsweise war das Defizit für das Jahr 2011 auf über vier Prozent vorausgesagt, tatsächlich lag es dann bei 2,5 Prozent. Zudem weichen die Prognosen der verschiedenen Institutionen wie WIFO, IHS, Europäischer Union, Nationalbank und OECD voneinander ab. So haben wir bei der Defizitprognose für das kommende Jahr eine Spannbreite von 1,4 bis 1,9 Prozent."

Ostermayer wolle damit keine Kritik an der Wirtschaftsforschung üben, denn angesichts immer stärkerer globaler Einflüsse und hoher Volatilität seien verlässliche Langfristprognosen nur schwer möglich. "Unsere Aufgabe ist es jedoch, mit dem Bundesfinanzrahmen eine Orientierungshilfe für die jährlichen Budgets zu schaffen. Und die Realität der letzten Jahre hat gezeigt, dass wir die Budgets sorgsam und umsichtig gemacht haben", so der Staatssekretär abschließend.

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