Mitterlehner: Kinderrechte in Österreich sichern und stärken

Utl.: Familien- und Jugendminister zum Internationalen Tag der
Kinderrechte am 20.November - Neues Info-Portal unter dem
Motto "Kinderrechte - ein Auftrag für uns alle" =

Wien (OTS/BMWFJ) - "Kinderrechte sind ein Auftrag für uns alle und
müssen auf allen Ebenen gesichert und gestärkt werden", sagt
Familien- und Jugendminister Reinhold Mitterlehner anlässlich des
Internationalen Tages der Kinderrechte am 20. November. In Österreich
sind die Kinderrechte nicht nur durch die UN-Kinderrechtekonvention,
sondern auch in der Verfassung abgesichert. "Damit ist Österreich im
internationalen Vergleich ein Vorreiter", betont Mitterlehner. Um
insbesondere das gesellschaftliche Bewusstsein für die Rechte von
Kindern zu stärken, startet das Familien- und Jugendministerium zum
morgigen Kinderrechtstag das neue Info-Portal www.kinderrechte.gv.at.
Dort werden sowohl die UN-Kinderrechtekonvention als auch das
Bundesverfassungsgesetz über die Rechte der Kinder umfassend
präsentiert werden. Zudem soll mit der neuen Website auch die
Erwachsenenwelt aufgefordert und eingeladen werden, Kinder und
Jugendliche noch stärker als kompetente, eigenständige
Persönlichkeiten wahrzunehmen.

Ein weiterer Fortschritt ist das laufende Kinderrechte-Monitoring:
Dabei werden die Empfehlungen des UN-Kinderrechteausschusses im
Detail analysiert und Vorschläge für künftige Verbesserungen
entwickelt. In diesen Prozess sind neben Fachexperten auch das
Netzwerk Kinderrechte und die Kinder-und Jugendanwälte der Länder
sowie die Kinderschutzzentren eingebunden. Eine noch
kinderfreundlichere Gesellschaft soll auch der "Jugend-Check"
ermöglichen. Dadurch sind alle Ministerien verpflichtet,
Gesetzesvorhaben vorab auf ihre Auswirkungen auf Kinder und
Jugendliche zu überprüfen. Damit wird das Bewusstsein für die
besonderen Anliegen und Bedürfnisse von Kindern geschärft und die
übliche Erwachsenenperspektive erweitert.

Verbesserungen im Kinderschutz bringt die im Frühjahr beschlossene
Novelle des Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetzes. "Mit dem
bundesweit gültigen Vier-Augen-Prinzip in der Gefährdungsabklärung
und Hilfeplanung ermöglichen wir wichtige Schritte für mehr
Kinderschutz", bekräftigt Mitterlehner. Auf Basis des neuen Gesetzes
können die zuständigen Bundesländer wesentliche Verbesserungen
umsetzen. Kompetenzrechtlich ist der Bund in diesem Bereich für die
Grundsatzgesetzgebung verantwortlich, die Länder für
Ausführungsgesetzgebung, Vollziehung und Finanzierung.

Über den Weltkindertag

Das Datum des Weltkindertages geht auf den Beschluss der
Generalversammlung der Vereinten Nationen über die "Konvention über
die Rechte der Kinder" im Jahr 1989 zurück. Mit 192 Vertragsstaaten
handelt es sich dabei um den bis heute erfolgreichsten
Menschenrechtsvertrag, der jedem Kind grundlegende soziale,
politische, wirtschaftliche und kulturelle Rechte einräumt.

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