• 13.11.2013, 14:44:53
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VP-LAbg. Malle: Schiefe Optik bleibt

Machtgehabe verschleiert Blick von SPÖ/Grüne auf Wesentliches: Schiefe Optik und neuer Kabeg-Chef mit Ermittlungsverfahren der Korruptionsstaatsanwaltschaft im Gepäck

Utl.: Machtgehabe verschleiert Blick von SPÖ/Grüne auf Wesentliches:
Schiefe Optik und neuer Kabeg-Chef mit Ermittlungsverfahren
der Korruptionsstaatsanwaltschaft im Gepäck =

Klagenfur (OTS) - "Wie sonst, als als Machtgehabe, ist die
Vorgangsweise von SPÖ und Grünen bei der Bestellung Arnold Gabriels
als Kabeg-Chef zu bezeichnen? Die schiefe Optik lässt sich nicht
schönreden und der neue Kabeg-Chef bringt ein Ermittlungsverfahren
der Korruptionsstaatsanwaltschaft im Gepäck mit.
Das sollten, wenn man an einen neuen Stil denkt und an die Absage an
ein altes Polit-System, doch eigentlich eindeutige
Ausschließungsgründe für diese Postenbesetzung sein", sagt heute
VP-Landtagsabgeordneter Markus Malle. Zumal im Raum stehende
Ungereimtheiten offensichtlich nicht wirklich ausgeräumt werden
konnten und die dringende Beschlussfassung eher einem Drüberfahren
gleiche.

Rechtliche und faktische Fragen seien in diesem Fall von geringerer
Priorität wie die moralische Frage. "Die Politik leidet generell
unter mangelnder Glaubwürdigkeit und in den letzten Monaten und
Jahren wurde sogar immer wieder von einem moralisch verrotteten
System gesprochen. Unter diesen Gesichtspunkten und dem klaren
Wählervotum am 3. März ist eine Postenbesetzung wie sie gestern in
der Kabeg durchgezogen wurde, verwerflich", betont Malle.
Daran könnten sich weder SPÖ noch Grüne vorbei schwindeln. "Und wenn
die beiden Parteien darauf hoffen, dass die Menschen im Land schnell
vergessen, haben sie vom 3. März nichts gelernt", weist Malle hin.
(Schluss)

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