Wr. Gemeinderat - SP-Mörk: Energieunterstützung bekämpft nachhaltig und treffsicher Energiearmut

Utl.: Fakten lassen Argumente der Opposition in sich zusammenfallen =

Wien (OTS/SPW-K) - "Unbürokratische Hilfe für die Betroffenen das
gesamte Jahr über und über die bisherigen Möglichkeiten der 100 Euro
hinaus", so fasst SP-Gemeinderätin Gabriele Mörk im heutigen
Gemeinderat die Wiener Energieunterstützung zusammen, die seit Jänner
2013 einkommensschwache Haushalte unterstützt, die von Energiearmut
betroffen sind.

In Wien beziehen rund 144.000 Menschen eine Leistung der
Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Damit verbunden ist auch
automatisch eine Leistung und Unterstützung für deren Aufwand für
Heizung und Strom. Dies wurde bei der Einführung der
Bedarfsorientierten Mindestsicherung explizit vereinbart, so Mörk:
"Wien wendet pro Jahr 446 Millionen Euro für die Mindestsicherung auf
und leistet damit auch einen Beitrag zur Deckung der Energiekosten.
Auch über die Hilfe in besonderen Lebenslagen ist eine Unterstützung
in Fällen von Energiearmut möglich. Wer also Wien unterstellt, die
Stadt würde sozial Bedürftige im Stich lassen, der ignoriert
absichtlich ein Sozialbudget in der Höhe von rund 470 Millionen Euro
im Jahr."

Wien unterstützt einkommensschwache Haushalte, die unter Energiearmut
leiden, darüber hinaus seit Jänner 2013 mit der Wiener
Energieunterstützung. Die Energieunterstützung verfügt dabei über das
exakt gleiche Budget von sechs Millionen Euro wie der frühere
Heizkostenzuschuss. "Das Budget bleibt also gleich! Wien streicht
keine Mittel für sozial Bedürftige oder verkauft eine Kürzung als
Reform. So etwas zu behaupten ist schlicht unseriös", so Mörk weiter:
"Beim alten Heizkostenzuschuss war eine unterjährige Auszahlung nicht
möglich. Bei der Energieunterstützung werden aber gerade jetzt im
Herbst noch viele Anträge bearbeitet, wo es um eine Unterstützung bei
der Begleichung von Jahresenergierechnungen geht. Daher ist das
Budget auch noch nicht ganz ausgeschöpft. Aber die massive
finanzielle Entlastung ist für die Betroffenen schon jetzt ganz
deutlich: Aus dem Topf der Energieunterstützung werden
durchschnittlich 500 Euro und für den Gerätetausch rund 900 Euro pro
Haushalt ersetzt."

"Als Opposition kann man natürlich leicht Forderungen stellen, zum
Beispiel einen Heizkostenzuschuss in der Höhe von 300 Euro. Das hätte
allein in der Heizperiode 2012/2013 ein Budget von 18 Millionen Euro
erfordert! Ich weiß aber nicht, wo sich die Opposition das notwendige
Budget im Sozialressort holen möchte. Ich kann mir nicht vorstellen,
dass die FPÖ dann ernsthaft weniger Geld für Menschen mit
Behinderungen aufbringen oder Unterstützungen für AlleinerziehInnen
kürzen will", reagiert Mörk auf entsprechende Forderungen. Selbst
wenn man eine solche Summe einsetzen würde, sie würde steigenden
Energiekosten weder treffsicher noch nachhaltig entgegenwirken.

"Im Vergleich zum Heizkostenzuschuss wurde der Kreis der Menschen,
die von der Stadt im Falle von Energiearmut unterstützt werden, nicht
verkleinert, er wurde sogar potentiell erweitert. Auch wenn die
Opposition das wie ein Mantra wiederholt, wird es dadurch nicht
wahr", räumt Mörk mit einer weiteren Behauptung auf. Sozial
bedürftige Menschen können nun das ganze Jahr über um die
Energieunterstützung ansuchen, die weit höher als 100 Euro ausfällt.
Das betrifft laut Mörk allein 100.000 Menschen in Wien, die einen
Mobilpass besitzen.

Für die Energieunterstützung haben sich in Wien der Energiebereich
und der Sozialbereich erstmals miteinander vernetzt, so Mörk: "Das
ist wichtig und sinnvoll: nur so erreichen wir vor allem die
Menschen, die bisher zwar von Energiearmut betroffen waren, aber
nicht über Hilfsangebote der Stadt Bescheid wussten. Gerade
niederschwellige Angebote und eine individuelle Unterstützung werden
von den Betroffenen gerne angenommen. An der Energieunterstützung
sieht man also: Wien nimmt seine soziale Verantwortung wahr, das war
schon immer so, und das wird auch so bleiben!"

(Schluss)

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