- 16.10.2013, 18:10:09
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Am Rande des Abgrunds - von Herbert Geyer
In der Not hat das System in Europa zumindest irgendwie funktioniert
Utl.: In der Not hat das System in Europa zumindest irgendwie
funktioniert =
Wien (OTS) - Dass politische Fehlentscheidungen in einem großen Land
die Welt in eine Katastrophe führen können, dafür gab es in der
Geschichte viele Beispiele - Kriege, Hungersnöte, wirtschaftliche
Zusammenbrüche lassen sich zumeist auf solche Fehlentscheidungen
zurückführen.
Jetzt lernen wir gerade, dass auch Nicht-Entscheidungen der Politik
ähnliche Folgen haben können: Wenn sich in den USA der Präsident und
die beiden Häuser des Parlaments nicht doch noch - wie es sich
gestern abzeichnete - auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können,
stürzen sie die ganze Welt in eine tiefe Rezession.
Das wirklich Erstaunliche daran: Die Folgen einer Nicht-Einigung sind
auf jeden Fall schlimmer, als die Konsequenzen einer Entscheidung in
die eine oder andere Richtung je sein könnten. Steuererhöhungen und
eine weitere Neuverschuldung, wie sie Präsident Barack Obama
anstrebt, wären längerfristig für den US-Staatshaushalt nicht
wünschenswert und könnten demnächst ähnliche Probleme bringen, wie
wir sie aus der Süd-Peripherie der EU kennen - aber sie würden
zumindest in den nächsten Jahren keinen wirtschaftlichen
Zusammenbruch auslösen.
Auch das Rezept der Tea Party - weitere Einsparungen, bis es
quietscht, vor allem im Gesundheitssystem - wäre vor allem für die
unteren Einkommensschichten in den USA bitter und würde dort wohl den
Aufschwung abwürgen, eine weltweite Rezession würde aber auch es
nicht verursachen.
Der politischen Meinungsbildung innerhalb der EU wurde ja stets
vorgeworfen, sie sei eine Schönwetter-Demokratie: Solange alles gut
läuft, seien dort Beschlüsse möglich, in Krisenzeiten funktioniere
das System aber nicht.
Wir müssen den europäischen Politikern Abbitte leisten: Als es
wirklich darauf ankam, konnten sie sich zumindest zu Beschlüssen
aufraffen, die zwar von allen Seiten kritisiert wurden, aber
zumindest den sofortigen Zusammenbruch verhindert haben. Und
mittlerweile besteht ja sogar die Hoffnung, es könnte alles noch
irgendwie gut ausgehen.
Das gut eingespielte und krisenerprobte System der USA, das vielen
als Vorbild vorschwebt, ist uns diesen Beweis noch schuldig.
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