Schennach: Demokratiepolitische Entwicklungen trotz ungelöster Konflikte in Aserbaidschan

Utl.: Trotz 20 Jahre eingefrorener Konflikte im Kaukasus sind bei
den Wahlen positive Entwicklungen deutlich sichtbar =

Wien (OTS/SK) - "Die OSZE ist mit ihrer Totalkritik für bestimmte
Länder ihrer Rolle treu geblieben", sagt SPÖ-Bundesrat Stefan
Schennach, der für den Europarat die Präsidentenwahlen beobachtete.
Und weiter: "Interessant ist nur, dass dies weder die
Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Europarates noch des
Europäischen Parlaments in dieser Form mittragen und nachvollziehen
können". Laut Schennach müsse man positiv zur Kenntnis nehmen, dass
sich die Region in den letzten drei bis fünf Jahren trotz der nach
wie vor nicht gelösten Konflikte (Nargoni Karabach, Absachien,
Ossetien) demokratiepolitisch weiterentwickelte.****

"Natürlich war es eine Präsidentenwahl in einem Land, in dem die
Präsidentenfamilie omnipräsent ist", so Schennach. Der Wahlsonntag
sei aber vor allem dank der vielen Frauen, die die Wahllokale zu 90
Prozent personell beschickten, als überwiegend positiv zu bewerten.
"Ohne Zweifel gab es einige Mängel, aber keine dermaßen gravierenden,
dass über diese Wahl so ein negatives Urteil gesprochen werden muss
und die auch nicht das Wahlergebnis auch nur annähernd verzerrten",
betont Schennach. Für Aserbaidschan wäre, so Schennach, konstruktive
Kritik wichtig. "Für die OSZE wäre es nützlich, wieder in der
Gemeinschaft mit dem Europarat und dem Europäischen Parlament die
Wahlbeobachtungen durchzuführen", fordert Schennach. Schennach war in
den letzten Jahren bei allen Wahlen im Kaukasus Wahlbeobachter.
(Schluss)sc/mo

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