VORARLBERGER NACHRICHTEN, Kommentar: "Mit Anlauf in den Abgrund"

Von Johannes Huber

Schwarzach (OTS) - Am Ende wird es wohl wieder Rot-Schwarz werden:
Trotz historisch schlechtester Wahlergebnisse werden SPÖ und ÖVP in zwei, drei Monaten eine so genannte "Reformpartnerschaft" eingehen. Wobei zu befürchten ist, dass sie wieder nicht viel zusammenbringen werden - und die beiden ehemaligen Großparteien daher bei der nächsten Nationalratswahl die absolute Mandatsmehrheit verlieren und noch dazu hinter die Freiheitlichen zurückfallen werden.

Das gestrige Wahlergebnis ist vor allem eines: eine Absage an Rot-Schwarz. Die Triumph von Heinz-Christian Strache ist ausschließlich vor diesem Hintergrund zu sehen. Er ist Ausdruck eines Protestes gegen eine Koalition, deren Vertreter sich zuletzt nur gegenseitig schlechtgeredet und blockiert haben. Strache selbst hatte ja nichts zu bieten. Sein Wahlprogramm ist ein Sammelsurium substanzloser Phrasen. Aber, wie gesagt, er ist ja nicht deswegen gewählt worden.
SPÖ und ÖVP sind unverbesserlich. Wenn da nicht diese traurige Alternativlosigkeit wäre, könnte man beiden nur wünschen, dass sie endlich in die Opposition gehen dürfen, um sich selbst zu erneuern. Dann könnte zum Beispiel die Volkspartei einmal klären, wie sie es denn mit der Bildungspolitik halten soll. Oder mit der Verteilungsgerechtigkeit. Zu alledem haben ihre Vertreter ja widersprüchliche Positionen - die Westachse ist bereit zur Gemeinsamen Schule, Michael Spindelegger will nichts davon wissen; die einen sind bereit zur einer Vermögensbesteuerung, doch auch dazu sagt die Bundes-ÖVP njet.

Genau das hat den NEOS in die Hände gespielt: Viele ihrer Anhänger haben sich von einer Volkspartei verabschiedet, die sich als Beamtengewerkschafts- und Reichenlobby versteht. Wobei das Wahlergebnis zeigt, dass sie mit ihrem Unmut nicht alleine sind:
Weltoffene, selbstständige und leistungswillige Bürgerliche wählen pink. Und nicht schwarz.

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