Von Johannes Huber
Utl.: Von Johannes Huber =
Schwarzach (OTS) - Am Ende wird es wohl wieder Rot-Schwarz werden:
Trotz historisch schlechtester Wahlergebnisse werden SPÖ und ÖVP in
zwei, drei Monaten eine so genannte "Reformpartnerschaft" eingehen.
Wobei zu befürchten ist, dass sie wieder nicht viel zusammenbringen
werden - und die beiden ehemaligen Großparteien daher bei der
nächsten Nationalratswahl die absolute Mandatsmehrheit verlieren und
noch dazu hinter die Freiheitlichen zurückfallen werden.
Das gestrige Wahlergebnis ist vor allem eines: eine Absage an
Rot-Schwarz. Die Triumph von Heinz-Christian Strache ist
ausschließlich vor diesem Hintergrund zu sehen. Er ist Ausdruck eines
Protestes gegen eine Koalition, deren Vertreter sich zuletzt nur
gegenseitig schlechtgeredet und blockiert haben. Strache selbst hatte
ja nichts zu bieten. Sein Wahlprogramm ist ein Sammelsurium
substanzloser Phrasen. Aber, wie gesagt, er ist ja nicht deswegen
gewählt worden.
SPÖ und ÖVP sind unverbesserlich. Wenn da nicht diese traurige
Alternativlosigkeit wäre, könnte man beiden nur wünschen, dass sie
endlich in die Opposition gehen dürfen, um sich selbst zu erneuern.
Dann könnte zum Beispiel die Volkspartei einmal klären, wie sie es
denn mit der Bildungspolitik halten soll. Oder mit der
Verteilungsgerechtigkeit. Zu alledem haben ihre Vertreter ja
widersprüchliche Positionen - die Westachse ist bereit zur
Gemeinsamen Schule, Michael Spindelegger will nichts davon wissen;
die einen sind bereit zur einer Vermögensbesteuerung, doch auch dazu
sagt die Bundes-ÖVP njet.
Genau das hat den NEOS in die Hände gespielt: Viele ihrer Anhänger
haben sich von einer Volkspartei verabschiedet, die sich als
Beamtengewerkschafts- und Reichenlobby versteht. Wobei das
Wahlergebnis zeigt, dass sie mit ihrem Unmut nicht alleine sind:
Weltoffene, selbstständige und leistungswillige Bürgerliche wählen
pink. Und nicht schwarz.
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