Rauch: 48 Stunden vor der Wahl bricht Panik auf der SPÖ-Titanic aus

Utl.: Faymann gibt selbst zu: SPÖ-Reichensteuern treffen
Mittelstand und Familien – Panikattacken der SPÖ-Zentrale
laufen
ins Leere und offenbaren eigene Inhaltsleere - Halbe
SPÖ-Spitze hat
Justiz am Hals =

Wien, 27. September 2013 (ÖVP-PD) "Offenbar ist der Panik-Pegel
in der Löwelstraße schon ins Unermessliche gestiegen, wenn der
gescheiterte Verteidigungsminister heute zu einem inhaltsleeren
Last-Minute-Angriff ausrücken muss", amüsiert sich ÖVP-
Generalsekretär Hannes Rauch. Gemessen an der exorbitanten Zunahme
der roten Aufregung im Wahlkampffinish dürfte die Botschaft
stimmen: "Das SPÖ-Lügengerüst ist in sich zusammengebrochen. Aus
unzähligen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wissen wir, dass
die Menschen der Faymann-SPÖ nicht trauen. Die Menschen verstehen,
dass die SPÖ-Wahlzuckerl ein Sparpaket mit sich bringen und die
Faymann-Steuern Mittelstand und Familien treffen", so Rauch. Als
"peinliche Panne" bezeichnet Rauch den Umstand, dass Darabos
nochmal schwarz-blau aus der Schublade holt. "Mit diesem fiktiven
Schreckgespenst lockt Darabos nicht mal mehr eigene Funktionäre
hinter dem Ofen hervor. Denn sie wissen: in Wien, Salzburg, Linz
und Kärnten sind aktive Sozialisten im Visier der Justiz. Es geht
um mehrere hundert Millionen Euro versenktes Steuergeld.
Hochkarätige Namen sorgen für pikante Schlagzeilen", erinnert Rauch
an Faymann, seine rechte Hand Ostermayer (Inseratenaffäre – "7
Millionen für den Werner"), Doris Bures (Alko-Spot), sowie SPÖ-
Minister Hundstorfer und der AMS-Wien Postenschacher. ****

Peinlich auch, dass der eigene Spitzenkandidat die Kampagne
nicht glaubwürdig vertreten kann. Denn selbst Faymann gibt zu, dass
die SPÖ-Reichensteuern auch Mittelstand und Familien treffen: "Sie
(die Erbschaftssteuer, Anmk.) bringe bei den großen Fischen meist
nur wenig, weil diese andere Möglichkeiten nutzen, könne bei den
Kleinen aber zu Problemen führen, wenn man einen Betrieb teilen
müsse" (Die Presse 12.5.2007). Und: "Bezüglich der jetzt mit voller
Wucht ausgebrochenen Debatte um die Besteuerung von Vermögen hat
Faymann jedoch massive Bedenken, dass dies nicht nur 'Reiche'
treffen könnte. Er würde gerne wissen, wie man auf zusätzliche
Einnahmen von vier Milliarden Euro komme, ohne dass man die
Häuslbauer belaste" (Die Presse, 4.4.2009).

Sonstige Fakten zu den heutigen Unwahrheiten von Darabos: Die
Pensionsreform von 2003 war ein Meilenstein, der die Pensionen für
die nächste Generation absichert. Sie wird heute von keinem mehr in
Frage gestellt. Auch Sozialminister Hundstorfer hat diesen
Reformschritt bereits gelobt. Mit dem Reformpaket wurden
Innovationen der Pensionsreform 2003 gemeinsam mit der SPÖ noch
weiter ausgebaut: Korridorpension, Pensionskonto.

Die Arbeitslosigkeit 2002 bis 2005 war in etwa so hoch wie in
den Jahren 1995 bis 1998 und entsprach damit dem Konjunkturzyklus.
2006 sank die Arbeitslosigkeit auf 6,8 Prozent und war damit
wiederum in etwa so hoch, wie die Arbeitslosigkeit gegen Ende der
SPÖ-Regierung: 6,7 Prozent 1999.

Offensichtlich sind Privatisierungen nur dann schlecht, wenn
sie nicht an SPÖ-Politiker wie Hannes Androsch gehen. Die
Privatisierungen unter ÖVP-Regierung waren eine Erfolgsstory. Alle
Betriebe stehen heute besser da als vorher, haben sich ihren Platz
in den internationalen Märkten erarbeitet und spielen in der
absoluten Spitze mit. Und Privatisierungen sind nicht der
Ausverkauf von öffentlichen Unternehmen: Bei der "voestalpine"
halten die Mitarbeiter über eine Stiftung 14,4 Prozent am
Unternehmen und sind damit nach der RLB-Oberösterreich (ebenfalls
ein österreichischer Eigentümer) die zweitgrößten Einzelaktionäre.

Und der guten Ordnung halber stellt die ÖVP klar: Bei den
"Verteilartikeln", von denen Darabos heute spricht, handelt es sich
um kein Produkt der ÖVP-Bundespartei. Ist auch recht simpel
nachzuvollziehen: Denn die ÖVP hat auf all ihren Produkten ein
Impressum, was nicht alle Parteien - insbesondere nicht die SPÖ -
behaupten können.

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien, Tel.:(01) 401 26-
620; Internet: http://www.oevp.at, www.facebook.com/volkspartei,
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