MEL-Anlegerverfahren: Fünf weitere Gerichtsurteile pro Meinl Bank

Wien (OTS) -

  • MEL-Verkaufsprospekte werden auch in den aktuellen Urteilen als nicht ursächlich für die Kaufentscheidungen der Anleger angesehen
  • Bank-Vorstand Peter Weinzierl: "Aktienkauf auf Probe erneut klare Absage erteilt"
  • Meinl Bank hat bereits rund EUR 31 Mio. für soziale Vergleiche mit 6.061 Anlegern aufgewendet

Im Zeitraum Juli bis September 2013 entschieden unabhängige Gerichte neuerlich in fünf MEL-Anlegerverfahren zu Gunsten der Meinl Bank (HG Wien: 35 Cg 172/10y, 47 Cg 133/10a - 27, 33 Cg 93/12v - 17; OLG Wien: 4 R 162/13t zu 47 Cg 168/10y HG Wien; BG Salzburg: 12 C 1297/10a; Anm.). "Die Rechtsmeinung der Meinl Bank in Bezug auf die Rolle der MEL-Werbung sowie den sogenannten Aktienkauf auf Probe (Spekulieren auf steigende Kurse und der Weg zum Gericht bei fallendem Aktienkurs; Anm.) wurde mit den aktuellen Entscheidungen mehrerer unabhängiger Gerichte aufs Neue bestätigt", betont Meinl Bank-Vorstand Peter Weinzierl.

MEL-Werbung war nicht ursächlich für Kaufentscheidungen

"Das HG Wien kam bei drei aktuellen Fällen zum Schluss, dass die MEL-Werbung nicht entscheidend für die Kaufentscheidung der teilweise sehr erfahrenen Anleger war. In einer Berufungsentscheidung des OLG -Wien wurde dies ebenfalls bestätigt", führt Weinzierl weiter aus. Insgesamt erachtet es die Meinl Bank als wichtiges Signal, dass Gerichte in derartigen Verfahren auch den Anlegern, die eine entsprechende Risikobereitschaft mit ihrer Unterschrift dokumentiert haben, entsprechende Eigenverantwortung zumuten.

So heißt es beispielsweise im Urteil zum Verfahren 33 Cg 93/12v:
"Der Kläger ging davon aus, dass auch bei der Investition in MEL große Verluste möglich sind. Die Verkaufsbroschüre war daher nicht ausschlaggebend bzw. nicht kausal für die Investitionsentscheidung des Klägers, da er einen Teil- oder Totalverlust zumindest in Betracht zog."

Absage an Aktienkauf auf Probe

Mit den vorliegenden Urteilen wird dem von Anlegern weiterhin versuchten Aktienkauf auf Probe neuerlich eine klare Absage erteilt.

Das OLG Wien hält in der Entscheidung im Berufungsverfahren 4 R 162/13t unmissverständlich fest:
"Dabei war er (der Anleger; Anm.) durchaus geneigt, auch ein gewisses Risiko in Kauf zu nehmen, wie nicht nur die korrekte Einschätzung seiner Risikobereitschaft im Anlegerprofil mit "mittel" [...], sondern vor allem auch das [...] Investment in einen Immobilienfonds der höchsten Risikoklasse beweisen. Wenn das Erstgericht (das HG Wien; Anm.) unter diesen Umständen der wohl prozesstaktisch motivierten Behauptung, er hätte sein Geld auf einem Sparbuch angelegt, nicht glauben konnte und eine entsprechende Negativfeststellung getroffen hat, so ist dies aus Sicht des Berufungsgerichtes nicht zu beanstanden."

Auch das BG Salzburg schiebt mit seiner Entscheidung im Verfahren 12 C 1297/10a dem Aktienkauf auf Probe einen Riegel vor. "Wenn Anleger nach einem Fall der Kurse weiter MEL-Papiere gekauft haben, kann nach Ansicht des BG Salzburg nicht von einer geringen Risikogeneigtheit der Anleger ausgegangen werden", führt Weinzierl aus. "Das deckt sich mit der schon bisher von uns vertretenen Rechtsmeinung." Im Übrigen, so das BG Salzburg, sei eine erst am 20. August 2010 eingebrachte Klage jedenfalls als verjährt anzusehen.

Soziale Vergleiche der Meinl Bank für unerfahrene Kleinanleger

Unabhängig von den vorliegenden Gerichtsentscheidungen hat die Meinl Bank im Sommer 2010 als einziges österreichisches Institut gemeinsam mit der Bundesarbeiterkammer ein richtungsweisendes Modell für soziale Vergleiche für Kleinanleger entworfen und seither umgesetzt. Im Zuge der Wirtschafts-und Finanzkrise entstandene Kursverluste unerfahrener Kleinanleger können damit abgemildert werden. "Bislang haben wir für 6.088 Anleger rund EUR 31,4 Mio. aufgewendet", erklärt Weinzierl. "Damit sind wir das einzige Bankinstitut Österreichs, das ein derartiges klares Signal für soziale Verantwortung setzt."

Meinl Bank AG

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie privater und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit EUR 57,8 Mio mehr als doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

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