Kundgebung gegen iranischen Atomchef in Wien

Utl.: STOP THE BOMB protestiert gegen Salehi, kritisiert Treffen
Fischers mit Rohani =

Wien (OTS) - Am Montag, den 16. September, wird das Bündnis STOP THE
BOMB um 9:30 vor dem Vienna International Center anlässlich des
Auftritts von Ali Akbar Salehi bei der Generalkonferenz der IAEO
gegen den Chef des iranischen Atomprogramms demonstrieren. Der
Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden, verweist darauf, dass
Salehi bereits vor 2011 Leiter des iranischen Atomprogramms war: "Er
verkörpert die Kontinuität im unbeirrten Streben des iranischen
Regimes nach der nuklearen Option und stand als Chefbombenbauer
völlig zu Recht auf der Sanktionsliste der EU. Als Außenminister
unter Ahmadinejad wurde er absurderweise gestrichen. Wir fordern, ihn
unverzüglich wieder auf die Sanktionsliste zu setzen."

Salehis Drohungen gegen Regimekritiker

Als Außenminister nutzte Salehi seinen letzten Wien-Besuch im
Februar, um Kritikern des iranischen Regimes offen zu drohen: In
einem Interview mit der "Wiener Zeitung" hatte er erklärt,
Organisationen wie STOP THE BOMB sollten "vorsichtiger" sein, da sie
sonst "in Problemsituationen geraten könnten." Schaden dazu: "Salehis
Äußerungen zeigen abermals, dass mit Vertretern dieses Regimes, das
für die Ermordung von tausenden Oppositionellen verantwortlich ist,
kein Dialog geführt werden kann. Wir sind gespannt, ob Journalisten
oder Vertreter des Außenministeriums Salehi auf seine Drohungen gegen
Regimekritiker ansprechen werden."

Kritik an Treffen Fischers mit Rohani

Stephan Grigat, wissenschaftlicher Direktor von STOP THE BOMB,
kritisiert in diesem Zusammenhang das geplante Treffen von
Bundespräsident Heinz Fischer mit dem iranischen Präsidenten Hassan
Rohani bei der UN-Generalversammlung in New York: "Rohani steht
lediglich für eine neue Taktik, die den Ajatollahs Zeit verschaffen
und zu einer Lockerung der Sanktionen beitragen soll. Auch seit der
Wahl Rohanis haben Vertreter des Regimes ihre Vernichtungsdrohungen
gegen Israel bekräftigt. An der brutalen Unterdrückung der iranischen
Bevölkerung hat sich nichts geändert. Allein seit der
Präsidentschaftswahl im Juni wurden mehr als 140 Menschen
hingerichtet. Das Atomprogramm wird laut IAEA unverändert
fortgesetzt. In dieser Situation verschaffen Verhandlungen dem Regime
nur Spielräume für die weitere Urananreicherung und
Plutoniumproduktion. Dem muss mit einer klaren Verschärfung der
Sanktionen begegnet werden. Das geplante Treffen des österreichischen
Bundespräsidenten mit Rohani setzt ein völlig falsches Signal. Will
Österreich wieder in seine alte Rolle als zuverlässiger Partner des
Holocaustleugnerregimes in Teheran zurückfallen?"

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