BZÖ-Fauland: ÖVP-Außenpolitik ist mehr als abgesandelt

Utl.: Leiden ÖVP-Politiker an Neutralitäts-Neurodegeneration? =

Wien (OTS) - Als "absolut unglaubwürdig in ihrer
sicherheitspolitischen Haltung" bezeichnet BZÖ-Bündniskoordinator
Markus Fauland die ÖVP angesichts ihres Versuchs mit einer
Scheindiskussion um die nicht mehr vorhandene Neutralität Österreichs
im laufenden NR-Wahlkampf zu punkten.

"Wie schlecht müssen die aktuellen Umfragewerte der ÖVP sein, wenn
sie mangels eigener Themen und dem dramatischen
Glaubwürdigkeitsverlust des, auch in allen außenpolitischen Fragen
völlig abwesenden, Spitzenkandidaten Spindelegger zum
"Neutralitätskalauer" greifen? Es waren die ÖVP und Michael
Spindelegger, die jahrelang für den Beitritt Österreichs zur NATO
waren und jetzt aus offensichtlicher Hilflosigkeit den Retter der
nicht vorhandenen Neutralität spielen", so Fauland. "Spindelegger und
Co. Glauben leiden wohl unter Neurodegeneration, wenn sie
irgendjemand im Lande vorspielen wollen, sie wären nie für den
Beitritt zur NATO gewesen. Die Zitate vom Lipizzaner und
Mozartkugelvergleich Wolfgang Schüssels hinsichtlich der
Neutralitätswirkung bis zum Festhalten an der NATO-Option durch
Michael Spindelegger sind in jedem Archiv nachlesbar", erinnerte der
BZÖ-Bündniskoordinator.

Im aktuellen SYRIEN-Konflikt so zu tun, als ob Österreich neutral
wäre, aber als zuständiger Außenminister täglich bis zu 60
Militärjets durch den eigenen Luftraum zu winken, wobei davon fast
2/3 NATO-Maschinen sind, entbehre nicht einer gewissen Schamlosigkeit
der Argumentation. Den Österreichern werde entrüstete
Neutralitätsbewahrung vorgespielt und gleichzeitig fehle jede
außenpolitische Initiative der zuständigen ÖVP-Politiker in der
Region. "Ein Alois Mock hätte gewusst was zu tun ist und hätte weder
die Bürger belogen, noch das Land außenpolitisch blamiert, wie dies
derzeit unter Michael Spindelegger der Fall ist", so Fauland, der
abschließend an das Desaster rund um den GOLAN-Abzug erinnerte.

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