• 10.09.2013, 11:24:17
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  • OTS0112 OTW0112

Erhebliche Kostenunterschiede bei von der EU kofinanzierten Straßenprojekten

Allzu optimistische Verkehrsprognosen führen zu teureren Straßenprojekten

http://www.apa-fotoservice.at/galerie/4561 Dr.
Harald Wögerbauer, Mitglied des Präsidiums des Europäischen
Rechnungshofes

Utl.: Allzu optimistische Verkehrsprognosen führen zu teureren
Straßenprojekten =

Wien (OTS) - Die Kostenunterschiede zwischen den einzelnen geprüften
EU-Ländern waren äußerst groß. Bei den in Deutschland geprüften
Projekten waren die Kosten pro 1 000 m2 am niedrigsten, mit
durchschnittlichen Gesamtkosten von 287 043 Euro in Deutschland und
496 208 Euro in Spanien, d.h. fast doppelt so hoch. "Nichts deutet
darauf hin, dass dies auf Lohnkosten zurückzuführen ist", erklärte
Dr. Wögerbauer heute bei der Pressekonferenz im Europäischen Haus in
Wien.

Zu der Tatsache, dass Autobahnen bevorzugt gebaut wurden, auch
wenn Schnellstraßen zur Lösung der Probleme ausgereicht hätten,
bemerkte Dr. Harald Wögerbauer "größer bedeutet nicht immer besser".
"Autobahnen sollten nur dann mit EU-Mitteln finanziert werden, wenn
sie für den Verkehr eindeutig erforderlich sind. Wenn Planer und
Ingenieure die richtigen Informationen erhalten, können sie die
Kosten für den Straßenbau möglichst gering halten."

Für den Zeitraum von 2000 bis 2013 hat die EU rund 65 Milliarden
Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und
dem Kohäsionsfonds für die Kofinanzierung des Straßenbaus und der
Straßenerneuerung zur Verfügung gestellt. Der EuRH prüfte 24
Investitionsprojekte des EFRE und des Kohäsionsfonds im Bereich
Straßenbau in Deutschland, Griechenland, Spanien und Polen, um zu
ermitteln, ob die jeweiligen Zielsetzungen zu angemessenen Kosten
erreicht wurden. Die Gesamtkosten der geprüften Projekte beliefen
sich auf über 3 Milliarden Euro.

Alle von den Prüfern untersuchten Straßenprojekte führten zu
Verkürzungen der Reisezeit und zur Verbesserung der
Straßensicherheit. Zugleich stellten die Prüfer jedoch fest, dass
nicht genügend auf die Gewährleistung der Kosteneffektivität geachtet
wurde. Ein Großteil der geprüften Projekte wurde durch ungenaue
Verkehrsprognosen beeinträchtigt, was dazu führte, dass die Art der
gewählten Straße für das jeweilige Verkehrsaufkommen oft nicht am
besten geeignet war. Es wurden bevorzugt Autobahnen gebaut, auch wenn
Schnellstraßen zur Lösung der Verkehrsprobleme ausgereicht hätten.
Bei 14 von 19 Projekten blieb das Verkehrsaufkommen hinter den
Erwartungen zurück. Verglichen mit der ursprünglichen Planung lag der
durchschnittliche Kostenanstieg bei 23 %. Die Zeitüberschreitung
betrug im Vergleich mit den anfangs vereinbarten Fristen
durchschnittlich neun Monate bzw. 41 %.

Die Prüfer sprechen hauptsächlich drei Empfehlungen aus: Die
EU-Kofinanzierung von Straßenprojekten sollte an klare Zielsetzungen
mit Zielvorgaben für die Reisezeit, Verbesserungen der
Straßensicherheit, Kapazitätsverbesserungen und wirtschaftliche
Auswirkungen geknüpft werden. Zahlungen sollten davon abhängig
gemacht werden, dass kosteneffektive Straßenbautechniken zum Einsatz
kommen, die vorbildlichen Verfahren entsprechen. Außerdem sollten die
Mitgliedstaaten bei Bauprojekten für internationalen Wettbewerb
sorgen und ihre Auftragsvergabesysteme schwerpunktmäßig darauf
ausrichten, dass die wirtschaftlichsten Angebote geliefert werden.

Den Sonderbericht Nr. 5/2013 des Europäischen Rechnungshofes finden
Sie hier:
http://www.eca.europa.eu/Lists/ECADocuments/SR13_05/SR13_05_DE.PDF

Weitere Bilder unter: http://www.apa-fotoservice.at/galerie/4561

Bild(er) zu dieser Aussendung finden Sie im AOM / Originalbild-Service
sowie im OTS-Bildarchiv unter http://bild.ots.at

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