- 02.09.2013, 16:09:20
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Stronach/Dietrich: "Voves und Schützenhöfer agieren wie die Feudalherren. Die direkte Demokratie wird mit Füßen getreten!"
Landesobfrau Waltraud Dietrich, Spitzenkandidatin des Team Stronach Steiermark, fordert seit langem eine echte Stärkung der direkten Demokratie.
Utl.: Landesobfrau Waltraud Dietrich, Spitzenkandidatin des Team
Stronach Steiermark, fordert seit langem eine echte Stärkung
der direkten Demokratie. =
Graz (OTS) - Dietrich: "Voves und Schützenhöfer wollen davon nichts
wissen. Im Gegenteil: Sie drohen den Bürgermeistern offen, wer nicht
bis 30.9. den freiwilligen Fusionsbeschluss im Gemeinderat gefasst
hat, wird zwangsfusioniert."
Geködert werden die Bürgermeister mit einer zusätzlichen
Fusionsprämie des Landes, die allerdings nicht budgetiert ist. Man
verteilt Geld, das man nicht hat! Obwohl es in über 100 steirischen
Gemeinden Volksentscheidungen mit großer Mehrheit für die
Eigenständigkeit vorliegen - wird dieser Volkswille von Voves und
Schützenhöfer völlig negiert.
"Für die rot/schwarze Einheitspartei ist direkte Demokratie aber ein
Fremdwort. Völlig abgehoben von Ihren Wählern agieren sie wie
Feudalherren in der Monarchie", so Dietrich weiter. Die Wähler haben
bei der NR-Wahl nun die erste Gelegenheit, SPÖ und ÖVP dafür die rote
Karte zu zeigen.
Von Voves und Schützenhöfer und ihren willenslosen Abgeordneten im
Landtag, wird die direkte Demokratie mit Füßen getreten, und die
Sorgen der Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden werden negiert!
"Wir vom Team Stronach Steiermark treten dafür ein, dass der
ländliche Raum nicht weiter geschwächt wird und dass es gegen den
Willen der Bevölkerung keine Gemeindezusammenlegungen geben darf",
unterstreicht Dietrich nochmals die Forderung.
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