SP-Horner: "Dieses Land ist top, trotzdem jeden Tag neue abgründige VP-Aussagen"

Fekter, Leitl, Mikl-Leitner und kein Ende der Peinlichkeiten

Linz (OTS) - "Das ist nur mehr peinlich, was da täglich aus der Wahlkampf-ÖVP kommt. Dieses Top - Land unserer MitbürgerInnen hat es nicht verdient, auf diese Weise verunglimpft und schlechtgeredet zu werden", reagiert Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SP Oberösterreich, auf die untergriffigen Aussagen wonach "Österreich abgesandelt" sei, von zwei hochrangigen ÖVP-Politikern, nämlich von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und Finanzministerin Maria Fekter.
Leitl hatte ja betont, der Wirtschaftsstandort Österreich sei "abgesandelt" und der Weg nach unten vorgezeichnet. Auch Fekter sprach von einem "stark ramponiertem Standort". Horner: "Was diese Herrschaften vergessen, ist wohl die Tatsache, dass im vergangenen Jahrzehnt stets die ÖVP den Wirtschaftsminister gestellt hat. Auch das Finanzministerium ist leider seit 2000 Zeit in den Händen der ÖVP. Nach Leitl und Fekter heißt das, dass in den beiden Ministerien schlecht gearbeitet worden ist." Es sei für unser Land wichtig, dass Fekter, die international bereits völlig im Abseits steht und auch in Österreich ihrem schlechten Ruf tagtäglich gerecht wird, nach der Nationalratswahl nicht mehr dem Regierungsteam angehört.

"Diese Frau ist eine Peinlichkeit für die Zunft der Politikerinnen", so Horner. Dass unser Land als Wirtschaftsstandort schlecht da stehe, sei eine Erfindung des schwarzen Österreich-Bashing-Duos. Die Tatsachen sehen anders aus: Österreich habe bezüglich des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf 2012 seine Position weiter verbessert und liege hinter Luxemburg an der zweiten Stelle. Um 31 Prozent über dem EU-Durchschnitt, 10 Prozent-Punkte besser als Deutschland. 2010 waren es 27 Prozent. Die Leistungsbilanz Österreichs sei 2012 mit mehr als 5 Milliarden Euro im Plus. Erstmals konnten die Finanzschulden mit dem Ausland per saldo abgebaut werden. "Auch die Arbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit ist die niedrigste in der EU. Und dann versucht Fekter, die in der Regierung sitzt, gemeinsam mit Leitl die gute Arbeit der Bundesregierung unter Kanzler Faymann schlechtzureden", so Horner.

Und als ob das alles noch nicht genug wäre, setzt wieder einmal Johanna Mikl-Leitner einen drauf. "Das Amt der Frauenministerin könne sowohl von einem Mann als auch von einer Frau wahrgenommen werden, meinte Mikl-Leitner als Teil des hartherzigen Trios der ÖVP aus Fekter, Karl und Mikl-Leitner. Einmal mehr ist damit bewiesen, dass Mikl-Leitner und Fekter zu den größten Schwarz-Blau-Fans in der ÖVP zählen. Denn dort gab es mit Herbert Haupt schon einmal eine männliche Frauenministerin. Anders ist so ein Zugang einer Frauenpolitikerin zur Besetzung des Frauenministeriums wohl nicht zu erklären", befürchtet der SP-Landesgeschäftsführer.

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