Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "TS = Total Skurril"

Utl.: Ausgabe vom 17. August 2013 =

Wien (OTS) - Der skurrile Vorgang um Monika Lindner im Team Stronach
offenbart ein Defizit im Wahlsystem, das alles andere als eine
Kleinigkeit ist. Die ehemalige ORF-Generaldirektorin ist zwar drei
Tage nach ihrer Kandidatur zurückgetreten, steht aber
rechtsverbindlich als Nummer 3 auf der Bundesliste des TS (Team
Stronach).

Da derzeit anzunehmen ist, dass die Gruppierung in den Nationalrat
einziehen wird, steht es Lindner dann, so das für Wahlen zuständige
Innenministerium, frei, das Mandat auch anzunehmen. Sie könnte daher
als wilde Abgeordnete einziehen und dort mit ihrer alten politischen
Heimat, der ÖVP, mitstimmen. Und das, obwohl sie für das TS "gewählt"
worden wäre.

Das stellt die politische Berechenbarkeit - ein Grundsatz
demokratischer Wahlgänge - auf den Kopf und wäre wohl eine Frechheit
den Wählern gegenüber. Nun darf als sicher gelten, dass Monika
Lindner zu dieser Charakterlosigkeit nicht in der Lage ist, aber
diese prinzipielle Möglichkeit ist schon arg genug.

Welche rechtlichen Klarstellungen es von Lindners Seite gibt, das
Mandat auf gar keinen Fall anzutreten (und den Nächsten auf der
TS-Liste aufrücken zu lassen), muss sie selber herausfinden - und es
dann tun.

Für Stronach ist der Betriebsunfall mit Monika Lindner der bisher
ärgste. Wer immer sich bisher von "Frank" angesprochen fühlte, muss
sich jetzt fragen, wen beziehungsweise was zur Wahl steht. Stronach
selbst als Nummer 1 wird - auch aus steuerlichen Gründen - nur eine
bestimmte Anzahl von Tagen in Österreich verbringen können. Es ist
auszuschließen, dass er eifrig an Ausschusssitzungen teilnehmen wird;
es wäre schon ein Wunder, wenn er bei allen Plenarsitzungen des
Nationalrates anwesend sein kann. Und die Nummer 3 will gar nicht
mehr für TS kandidieren.

Über die Ziele und Absichten der politischen Gruppierung TS herrscht
ebenfalls Verwirrung. Was "Frank" sagt und was TS in den Landtagen
Kärntens, Salzburgs und Niederösterreichs beschließt, sind zwei Paar
Schuhe. Eine Linie ist jedenfalls nicht zu erkennen. Das Team
Stronach wird wohl trotzdem in den Nationalrat einziehen, zu groß ist
mancher Ärger über die Regierung und die Schwäche der
parlamentarischen Opposition. Ob die Republik davon aber profitiert,
muss stark bezweifelt werden. Dazu sind die TS-Ideen zu nebulös.

www.wienerzeitung.at/leitartikel

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PWR

print