Spindelegger: "Einsatz für die EU-Donauraumstrategie hat sich bewährt"

Evaluierungsbericht der Europäischen Kommission stellt positives Zeugnis aus

Wien (OTS) - Der Anfang der Woche veröffentlichte Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die makroregionalen Strategien für den Ostsee-und den Donauraum zieht eine positive Bilanz. Die Strategien funktionieren ohne zusätzliche Mittel der EU, ohne neue Institutionen und ohne neue Rechtsvorschriften. Dennoch gibt es allein im Ostseeraum über 100 Vorzeigeprojekte und im Rahmen der Donauraumstrategie werden mittlerweile mehr als 400 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 49 Mrd. Euro geprüft, von denen sich 150 bereits in der Durchführungsphase befinden.

"Wir begrüßen den Evaluierungsbericht der EU-Kommission über die makroregionalen Strategien für den Donau- und den Ostseeraum", erklärte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger. "Der Bericht hebt konkrete Erfolge im Rahmen der Donauraumstrategie hervor, die gerade auch auf österreichischen Initiativen beruhen. Neben dem von der WKÖ koordinierten Danube Region Business Forum für Klein- und Mittelbetriebe wird auch der Gesamtverkehrsplan für Österreich in Bezug auf Binnenwasserstraßen als positives Beispiel für eine geglückte Einbeziehung von EU-Integrationsanliegen in nationale Politik angeführt. Besonders erfreulich ist auch der Donaufinanzierungsdialog, der als Plattform zur effizienteren Verbindung zwischen Geldgebern und Projektträgern fungiert. Dies ist in Zeiten knapper Kassen besonders wichtig", so Spindelegger weiter.

"Ich teile die Auffassung von Regionalkommissar Johannes Hahn, dass sich die makroregionalen Strategien bewährt haben. Wir sehen sie nicht nur als Antwort auf konkrete Herausforderungen, wie etwa die gemeinsame Hochwasserbekämpfung, sondern auch als Chance für nachhaltiges Wachstum gerade auch in unserer Nachbarschaft. Das kommt wiederum auch unseren Exporten zugute", so Spindelegger. "Große Chancen finden sich auch im Alpenraum, den wir mit einer eigenen EU-Strategie verstärkt als Kraftkammer Europas positionieren wollen."

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