- 01.07.2013, 14:16:53
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Gemeinsam grenzüberschreitend voran
5. EuRegio-Gipfel: Zusammenarbeit in Nachbarschaftsfragen wie Salzach, Flughafen und Verkehr wird weiter forciert
Utl.: 5. EuRegio-Gipfel: Zusammenarbeit in Nachbarschaftsfragen wie
Salzach, Flughafen und Verkehr wird weiter forciert =
Salzburg (OTS) - (LK) Mit einem Bekenntnis zum Ausbau der
Zusammenarbeit in der EuRegio Salzburg - Berchtesgadener Land -
Traunstein beendeten die politischen Spitzenvertreterinnen und
-vertreter Salzburgs und der angrenzenden bayerischen Landkreise
heute, Montag, 1. Juli, den inzwischen 5. EuRegio-Gipfel im
Chiemseehof in Salzburg. "Wir haben uns zur ständigen Aufgabe
gemacht, für die Menschen beiderseits der Landesgrenzen berufliche
und persönliche Barrieren weiter abzubauen, für die Wirtschaft
Austausch und Zusammenarbeit zu vereinfachen und die Kultur des
Miteinander zu verfestigen", erklärten Europareferent Landeshauptmann
Dr. Wilfried Haslauer, Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Astrid
Rössler, Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Dr. Christian Stöckl,
Landesrat Hans Mayr sowie EuRegio-Präsident Bürgermeister Dr.
Emmerich Riesner und die Landräte Hermann Steinmaßl (Landkreis
Traunstein, EuRegio-Vizepräsident) und Georg Grabner (Landkreis
Berchtesgadener Land) bei einem Informationsgespräch im Anschluss an
den EuRegio-Gipfel, an dem auch Landtagspräsidentin Dr. Brigitta
Pallauf und für die Stadt Salzburg Gemeinderätin Hannelore Schmidt
teilnahmen.
Gemeinsamer Masterplan für die Kernregion
Auf der heutigen Tagesordnung beim EuRegio-Gipfel stand unter
anderem der Masterplan, in dem die Planungsziele für die
Zusammenarbeit in der Kernregion Salzburg formuliert sind. In
mehreren Arbeitsrunden hat ein grenzüberschreitendes Gutachterteam
unter ständiger Begleitung der Expertinnen und Experten von Land und
Stadt Salzburg, von den beiden Landkreisen Berchtesgadener Land und
Traunstein, vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft,
Infrastruktur, Verkehr und Technologie, vom Regionalverband Salzburg
- Umgebungsgemeinden sowie vom Regionalen Planungsverband
Südostoberbayern auf euRegionaler Ebene einen beschlussreifen
Vorschlag für den Masterplan erarbeitet. "Beim Gipfel haben wir uns
auf die politische Verbindlichkeit für beide Seiten - sowohl Salzburg
als auch Bayern - geeinigt. Damit beschreiten wir im
österreich-bayerischen Grenzraum durchaus auch Neuland", so Haslauer
und Grabner.
Fluss- und Lebensraum Salzach
Ein weiteres Thema betraf die Renaturierung und energetische
Nutzung der Salzach im Freilassinger Becken. Die Untere Salzach mit
ihren Augebieten ist auf beiden Seiten mit wenigen Ausnahmen, aber
mit unterschiedlicher Tiefe, Natura-2000-Gebiet. Saalach und Salzach
haben beim jüngsten Hochwasser im Juni auf beiden Seiten der Grenze
zu massiven Schäden sowie zu starken Beeinträchtigungen des
öffentlichen Nahverkehrs (Bus/Bahn) und des motorisierten
Individualverkehrs geführt.
Für den Fluss- und Lebensraum Salzach verständigten sich die
Salzburger und Bayerischen Spitzenvertreter/innen auf eine Reihung
der Prioritäten. Eine mögliche energiewirtschaftliche Nutzung kommt
erst dann in Betracht, wenn die grundsätzlichen Voraussetzungen -
Sohlstabilisierung, Hochwasserschutz und ökologische Verträglichkeit
inklusive Natura2000-Auflagen - in Einklang gebracht worden sind.
Darüber hinaus begrüßten und unterstützten die
EuRegio-Gipfel-Teilnehmer/innen die jüngste Initiative der Arge Alp
zur fachlichen Zusammenarbeit der Hochwasser-Experten in Fragen der
Vorsorge, möglicher neuer Retentionsräume oder baulicher Maßnahmen.
Verkehr: Gesamtzusammenhang entscheidend
Der Grenzfluss Salzach spielt auch bei grenzüberschreitenden
Verkehrsfragen eine zentrale Rolle. Das Land Salzburg und die
bayerischen Partner haben mehrfach versucht, einen Standort für eine
Salzachbrücke nördlich der Stadt Salzburg zu finden. "In der Frage
der Salzachbrücke kommen wir im Moment nicht weiter. Dort, wo es
naturschutzrechtlich möglich wäre, ist es auf bayerischer Seite
politisch nicht machbar. Und eine Salzachbrücke bei Oberndorf/Laufen
ist aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Es ist daher
sinnvoll, das Thema Salzachbrücke in die Gesamtbetrachtung des
Flussraums einfließen zu lassen", waren sich Haslauer und
EuRegio-Vizepräsident Steinmaßl einig.
Flughafen: Belastung für Bevölkerung reduzieren
Der EuRegio-Gipfel bekannte sich zum Flughafen Salzburg als
wichtigen Standort und Wirtschaftsfaktor. Die Projektideen zur
Realisierung technisch machbarer An- und Abflugverfahren in
Verbindung mit Satellitennavigation wurden begrüßt. Darüber hinaus
forderte die EuRegio eine einvernehmliche, ausgewogene und technisch
machbare Verteilung der An- und Abflugrouten über beiden
Staatsgebieten im Interesse einer Belastungsreduzierung für die
Bevölkerung.
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