- 25.06.2013, 11:03:51
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SP OÖ: Die einfachen Leute und ihre Arbeitsplätze sind VP-Fekter anscheinend egal"
Konjunkturprogramme sind wichtiger als bloße Bankenrettung
Utl.: Konjunkturprogramme sind wichtiger als bloße Bankenrettung =
Linz (OTS) - Die jüngsten Aussagen von VP-Ministerin Maria Fekter zu
den Arbeitsplatzprogrammen der SPÖ stoßen in Oberösterreich auf
entschiedene Ablehnung. "Man sieht hier wieder, dass Maria Fekter
eine schlechte Finanzministerin für Österreich ist. Offensichtlich
macht sie Unterschiede beim Einsatz von Steuergeld. Für uns sind
öffentliche Investitionen in Konjunkturprogramme für mehr
Arbeitsplätze mindestens genauso wichtig wie die Milliarden für das
Bankendesaster. Steuergeld für Arbeitsplatzprogramme lohnt sich,
dadurch wächst unser Arbeitsmarkt und es dient den MitbürgerInnen.
Fekters Milliarden für die Banken kosten im Gegensatz dazu nur viel
Geld", sagt Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SPÖ
Oberösterreich.
Gerade im Duell der OÖ. Spitzenkandidatinnen für die Nationalratswahl
werde damit erneut der Unterschied im Zugang zur Politik für die
Menschen deutlich.
"Wir haben es bereits bei der Präsentation von Präsidentin Barbara
Prammer als Spitzenkandidatin gesagt, ein Vergleich macht Sie sicher.
Auf der einen Seite eine untadelige Nationalratspräsidentin, die
national und international Demokratie und Politik zur Unterstützung
der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Auf der anderen Seite mit
Fekter eine schwarz-blau Nostalgikerin, die sich im In- und Ausland
ständig im Ton vergreift, öffentliche Beschäftigungsprogramme
denunziert, gegen Steuerbetrüger untätig ist und in Sachen
Bankenmilliarden zu wenig auf die Interessen der SteuerzahlerInnen
achtet. Am 29. September hat jeder die Wahl", stellt Horner klar.
Sachlich sei es dringend notwendig, ein umfassendes Konjunkturpaket
zu schnüren. "Wir müssen das Wachstum für mehr Arbeitsplätze
ankurbeln", betont Horner. In stürmischen Zeiten dürfe man die
Menschen im Land nicht im Stich lassen, setzt man in der SP OÖ die
richtigen Prioritäten.
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