Spindelegger auf dem Holzweg: Österreich braucht Impulse!

Utl.: Konjunkturpaket von BK Faymann ist finanzierbar und notwendig! =

Linz (OTS/SPÖ OÖ) - Das von Bundeskanzler Werner Faymann
vorgeschlagenen Konjunkturpaket ist eine wichtige Maßnahme für die
Menschen in diesem Land. Die interessieren Vizekanzler Michael
Spindelegger anscheinend aber herzlich wenig. Warum sonst spricht er
sich gegen einen Impuls für unser Land aus?
Österreich hat die Krise hervorragend bewältigt. Unter anderem auch
deshalb, weil unter sozialdemokratischer Führung die richtigen
Entscheidungen für die Menschen getroffen und notwendige Maßnahmen
gesetzt wurden. Auch jetzt sieht die SPÖ wieder dringenden
Handlungsbedarf, um die Wirtschaft zu beleben und damit Arbeitsplätze
und Einkommen für die Menschen zu sichern. Bundeskanzler Werner
Faymann hat ein Konjunkturpaket vorgeschlgen, das nicht nur
finanzierbar sondern auch notwendig ist. Doch die ÖVP will diesen Weg
nicht mitgehen. "Es ist ein weiterer Offenbarungseid der ÖVP, dass
sie nicht einmal angesichts der schwierigen Situation in der
Bauwirtschaft bereit ist, Impulse zu setzen. Sie ist nach wie vor
lieber der Beschützer der Steuergestalter und Steuerbetrüger während
für die ehrlichen Menschen in diesem Land wichtige Projekte wie ein
Konjunkturpaket oder die Einführung der Millionärssteuer gebremst und
verzögert werden. Das ist keine Politik für die Menschen, das ist
unpatriotisch und damit ein Verbrechen an den Menschen in unserem
Land", kritisiert LH-Stv. Josef Ackerl, Vorsitzender der SPÖ
Oberösterreich.

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