Karlheinz Töchterle: Novelle des Universitätsgesetzes bringt Stärkung der Universitätsautonomie

UG-Novelle passiert Wissenschaftsausschuss - gesetzlicher Rahmen für die Möglichkeit von Universitäts-Fusionen und das Errichten von Medizinischen Fakultäten

Wien (OTS) - Im Mittelpunkt des heutigen Wissenschaftsausschusses stand die Novelle des Universitätsgesetzes (UG 2002), mit der die Rahmenbedingungen für eine zukünftige Vereinigung von zwei oder mehreren Universitäten geschaffen werden und das Errichten von Medizinischen Fakultäten ermöglicht wird. Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle bekräftigte in diesem Zusammenhang das Nutzen von Synergien, die Schärfung von Profilen und die Erhöhung der internationalen Sichtbarkeit sowie Wettbewerbsfähigkeit. Mit der Novelle wird den Universitäten auch ein Initiativrecht zur Vereinigung eingeräumt. "Eine Fusion kann nur erfolgreich sein, wenn es alle Beteiligten wollen", ist Töchterle überzeugt.

Mit der vorliegenden Novelle wird die Möglichkeit zur Initiative der Universitäten geschaffen - "das bedeutet auch eine Stärkung der Universitätsautonomie", so Töchterle. International gesehen ist die Vereinigung von Universitäten in mehreren Ländern aktuell, beispielsweise in Dänemark, Frankreich und Deutschland.

Zu den Eckpunkten der Novelle des Universitätsgesetzes:
1. Initiativrecht durch beteiligte Universitäten oder den Bundesminister: Der Gesetzgeber kann Universitäten errichten und auflassen oder vereinigen. Weiters können künftig Universitäten die Initiative zu einem Vereinigungsprozess starten.
2. Der Gesetzesentwurf regelt in weiterer Folge mehrere Aspekte, die von Universitäten bei einer Initiative zu einer Vereinigung geregelt werden müssen (zB Zeitpunkt der Vereinigung, Ablauf, Übergangsfristen für Organe und Gremien).
3. Weiters werden im Rahmen der Rechtsnachfolge besonders zu berücksichtigende Fragen angesprochen: z.B. Mietrecht, Personal, Studienrecht.
4. Medizinische Fakultäten: Das Errichten von medizinischen Fakultäten wird ermöglicht. Außerdem wird die Grundlage für das Einsetzen von qualifiziertem Landespersonal (Ärzten) für die Besorgung der Aufgaben von Lehre und Forschung von Medizinischen Universitäten geschaffen.

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