Kleinwasserkraftwerk Schwarze Sulm - Jetzt wehren sich die Projektwerber

Utl.: "Ausmaß der unrichtigen Darstellungen und Behauptungen ist
unerträglich - Radikalisierung durch die Grünen wird mit Sorge
beobachtet" =

Schwanberg (OTS) - Empört zeigen sich die Projektwerber für ein
Kleinwasserkraftwerk an der steirischen Schwarzen Sulm, Peter Masser
und Dipl.-Ing. Alfred Liechtenstein, über die von den Grünen
initiierten Protestkundgebungen der letzten beiden Wochen. "Wenn
jemand gegen ein Projekt ist, so ist dies sein gutes demokratisches
Recht", so Peter Masser und Masser weiter, "aber permanent die Leute
mit Falschmeldungen wissentlich aufzuhetzen ist nicht zu
rechtfertigen. Hier wird offenbar von einigen Leuten politisches
Kleingeld im Hinblick auf zukünftige Wahlen in der Steiermark
gewechselt. Aber dafür ist uns unser Projekt offen gesagt zu schade."

In diesem Zusammenhang wenden die Projektwerber ein, dass der
Eingriff in die Natur und die damit verbundenen Auswirkungen nur ein
geringes Ausmaß haben. Bei dem gegenständlichen Kleinwasserkraftwerk
handelt es sich um ein sogenanntes "Ausleitungskraftwerk", bei dem an
einer bestimmten Stelle dem Fluss Wasser entnommen wird, über eine
Rohrleitung mit einem möglichst grossem Gefälle talwärts geleitet
wird und dort dann diese "Fallkraft" (resultierend aus der Fallhöhe)
des Wassers über eine Turbine in Strom umgewandelt wird. Danach wird
das Wasser wieder in den ursprünglichen Fluss an dieser Talstelle
zurückgeleitet. Die Flussstrecke zwischen der Entnahmestelle und der
Stelle der Wasserrückführung bezeichnet man als "Ausleitungsstrecke".
Rund 90 % aller österreichischen Kleinwasserkraftwerke funktionieren
nach diesem technischen Prinzip. Regelmässigen Streit hat es dabei in
der Vergangenheit zwischen Befürwortern und Gegnern dieser
Technologie darüber gegeben, ob dem Fluss zuviel Wasser entnommen
wird und es dadurch auf jenem Abschnitt - zwischen der
Wasserentnahmestelle und der Stelle wo das

Wasser wieder in den Fluss zurückgeleitet wird - zu
"Mangelerscheinungen" für die Flora und Fauna des Gewässers aufgrund
einer zu hohen Wasserentnahme kommt. "Vom Prinzip her sind solche
Einwendungen vollkommen richtig - hier hat es in früheren Zeiten in
einigen Bundesländern tatsächlich negative Beispiele gegeben, weil
dies der damaligen Gesetzeslage entsprochen hat. Zu dieser Zeit haben
die Behörden keine Auflagen erteilt, wie viel Restwasser jedenfalls
stets im Fluss verbleiben muss, bzw. wie viel Wasser dem Fluss
entnommen werden darf. Basierend auf dieser Gesetzeslage wurden
tatsächlich vereinzelt zu hohe Wassermengen dem fliessenden Gewässer
entnommen", so die verantwortliche Planerin des Grazer Ingenieurbüros
Bilek & Krischner, Dr. Elisabeth Krischner, und weiter: "Bei der
Schwarzen Sulm ist dies alles anders. Mittlerweile hat sich die
Gesetzeslage vollkommen verändert und die Behörde schreibt peinlichst
genau vor, wann und in welcher Größenordnung Wasser entnommen werden
darf. Dabei setzt sie hydrologische Werte an, die von
Naturschutzexperten so berechnet wurden, dass dem fließenden Gewässer
auf der Entnahmestrecke des Wassers keinesfalls ein wie immer
gearteter Schaden entstehen könnte. Auch wird zwischen den
Jahreszeiten und den entsprechenden Nieder- oder Hochwässern genau
unterschieden. Dies wird bei der Entnahmestelle des Wassers
computergesteuert genauestens überwacht und von der Behörde natürlich
kontrolliert."

Dazu Dipl.-Ing. Alfred Liechtenstein: "Die derzeitige Darstellung
von angeblichen Fakten ist ein Nonsens. Richtig ist, dass es sich die
Wasserrechts - und Naturschutzexperten des Landes Steiermark mit
unserem Projekt nicht leicht gemacht haben. Es wurde fast 10 Jahre
lang geprüft, dabei wurden unzählige Untersuchungen im Hinblick auf
mögliche Auswirkungen auf Insekten, Pflanzen und Fische gemacht.
Sogar das Mikroklima wurde genauestens geprüft, ob unterschiedliche
Verdunstungsmengen zu Veränderungen auf der Ausleitungsstrecke führen
könnten. Auch uns als Projektwerber, die wir hier selbst leben und
wir aufgrund unseres Berufes als Forstwirte dem seit Generationen
bestehendem besonderen nachhaltigem Umgang mit der Natur verpflichtet
sind, war und ist die hohe Verantwortung die wir hier bei diesem
Projekt tragen, stets bewusst." In diesem Zusammenhang verweist der
Rechtsvertreter der Projektwerber, der Grazer Verfassungs- und
Umweltsrechtsexperte Prof. Dr. Georg Eisenberger, darauf, dass auch
der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis klar festgestellt
hat, dass der Natureingriff so gering ist, dass "eine Veränderung mit
freiem Auge nicht wahrnehmbar sein wird".

"Hier wird die Bevölkerung nachhaltig und vor allem wider besseren
Wissens falsch informiert. Fakten werden verdreht, oder aus dem
Zusammenhang gebracht. Wahr ist, dass die Sulm rund 80 km lang ist.
Die Strecke über die wir hier sprechen, sind rund 11,5 Kilometer,
d.h., mit dem restlichen Fluss hat unser Projekt sowieso überhaupt
nichts zu tun, hier verändert sich nichts. Es gibt nur ganz wenige
Bauarbeiten in der Schwarzen Sulm, der Rest ist weit abseits des
Natura 2000 Gebietes. Aber nicht einmal dort gibt es wesentliche
Natureinschnitte, da die Rohrleitungen in bereits bestehende
Forstwege eingegraben werden. Für den Abschnitt der Wasserentnahme
wurden seitens der Naturschutz- und Wasserrechtsbehörde strengste
Auflagen gemacht, die jedenfalls garantieren werden, dass es zu
keinerlei wesentlichen Veränderungen kommen wird. Von einer
Zerstörung oder einer Austrocknung irgendwelcher Flussteile kann
keine Rede sein. Solche Formulierungen verwendet man anscheinend nur
dafür, um Demonstranten zu aktivieren, bzw. um diese zu
radikalisieren. Hier sollten sich einige Politiker, die zu Streik und
Widerstand aufrufen, ihrer hohen Verantwortung im Umgang mit Sprache
bewusst werden. Wir wollen hier sicher kein Mini-Hainburg haben und
werden nichts dazu beitragen die Situation eskalieren zu lassen. Dass
aber bei der Protestkundgebung in Schwanberg beleidigende Reime von
der Bühne aus gegen meinen Partner und mich skandiert werden ist
bedenklich, zumal dies im Beisein und auf Initiative von grünen
Landtagsabgeordneten hin geschieht. Hier wünscht man sich offenbar
eine Radikalisierung der Situation.", so Masser und Masser weiter:
"Wir leben schon noch in einem Rechtsstaat. Dass auf diesen
Rechtsstaat angelobte Landes- und Nationalratsabgeordnete das
offenbar nicht zur Kenntnis nehmen wollen ist traurig. Dem
Landeshauptmann Dr. Voves und seinen Beamten hier irgendein
Fehlverhalten vorzuwerfen ist vollkommen daneben, wir haben die
prüfenden Behörden stets nur als besonders streng und Ihrem Auftrag
entsprechend besonders konsequent erlebt. Die Naturschutz- und
Wasserexperten waren zwar fair, haben uns ab zu keinem Zeitpunkt
irgendetwas geschenkt. Es kann aber nicht so sein, dass
rechtskräftige Bescheide und oberstgerichtliche Entscheidungen nur
dann Gültigkeit haben, wenn es den Grünen angenehm ist". Dazu
Dipl.-Ing. Alfred Liechtenstein: "Gottseidank gibt es noch genügend
Menschen, die sich ein eigenes, unabhängiges Bild in der ganzen
Situation machen. Insbesondere die grosse Mehrheit der hier an und
mit der Schwarzen Sulm lebenden Bevölkerung kennt uns als
Projektwerber und vertraut unserem ordentlichen Umgang mit der
Natur". Eine für gestern von den Grünen, dem WWF, dem
Umweltdachverband und dem Naturschutzbund organisierte "grosse
Protestkundgebung" in Schwanberg hat sich auf rund 200 Personen
reduziert, die mit Autobussen nach Schwanberg gebracht wurden. Für
Beobachter bezeichnend war jedoch der Umstand, dass so gut wie keine
einheimischen Bürger der betroffenen Gemeinden bei der Demonstration
anwesend waren. Dazu Masser: "Das Demonstrationsrecht ist ein hohes
Gut unserer Demokratie das auch nicht in Frage gestellt werden darf.

Aber es ist schon eine besondere Chuzpe, mit Autobussen aus Wien
und Graz vornehmlich ortsfremde grüne Aktivisten heranzubringen,
damit diese dann der ortsansässigen Bevölkerung etwas über die
Schwarze Sulm erklären. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat
dies ja auch klar mit Nichterscheinen quittiert. Bis auf einige
Zuschauer, die sich mehr für die Buntheit der Demonstranten und
offenbar nicht für deren Anliegen interessiert haben" und Masser
augenzwinkernd: "wir hier am Land sehen solche Dinge nicht so oft".

Seitens der Projektwerber wird betont, dass die unrichtigen
Darstellungen jedenfalls gezeigt haben, dass man die interessierte
Bevölkerung über die tatsächlichen Fakten informieren muss. Aus
diesem Grund wird es ab 28. Mai eine eigene Homepage unter der
Adresse: www.sulmkraft.at geben, die die Projektdaten darstellen
und fachlich erklären soll. Auch werde man sich mit der
österreichischen Kleinwasserkraft besser vernetzen. Dazu Masser:
"Diese falsche Behauptungen in rechtlicher und fachlicher Hinsicht
müssen endlich beendet werden. Hier steht eine ganze Branche auf dem
Prüfstand und die Rechtssicherheit für jeden Staatsbürger." Die auch
von den NGOs ins Treffen geführte Möglichkeit, dass sich die
Projektwerber das rechtskräftig genehmigte Bauvorhaben vom Land
ablösen lassen könnten, löst bei Projektwerber Dipl.-Ing. Alfred
Liechtenstein eine klare Reaktion hervor: "Unser Heimatland
Steiermark hat kein Geld, wichtige Dinge, beispielsweise für kranke
und behinderte Menschen müssen gestrichen werden. Das ist tragisch
genug. Vor diesem Hintergrund und auch generell denken wir nicht
daran nur einen Cent vom Steuerzahler anzunehmen." Peter Masser
abschließend: "Wir haben gelernt. Wo Information fehlt ist Platz für
Behauptungen. Aus diesem Grund unsere neue Homepage. Am Projekt
halten wir aber fest, die Bauarbeiten gehen natürlich weiter. Wir
halten es hier mit dem Zitat vom Generaldirektor der Andritz AG, Dr.
Leitner, der die Frage nach grünen Protesten bei seinen Projekten so
beantwortete, dass er sich sicherlich nicht einer 'Diktatur einer
lauten Minderheit unterwerfen werde'. Besser kann man dies nicht
ausdrücken".

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