Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Auf ins Grüne! Ab ins Grüne?"

Ausgabe vom 7. Mai 2013

Wien (OTS) - In Tirol liebäugelt die ÖVP-Führung mit einer Koalition mit den Grünen. In Salzburg geht sich das zwar rechnerisch nicht aus, auf Landesebene sei aber eine Zusammenarbeit mit dem Team Stronach denkbar (O-Ton Eva Glawischnig). Und das Dreier-Gespann ÖVP, Grüne und Stronach hätte in Salzburg eine Mehrheit. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) spielt bei der Regierungsbildung auf Zeit, er schielt auch nach Salzburg.

Für die Grünen wäre der Einzug in zwei Landesregierungen ein mächtiger Schritt, die bisherige Oppositionsrolle zu verlassen. Für die Volkspartei wäre es eine zweifache Genugtuung: Erstens würde die SPÖ gleich aus zwei Landesregierungen rausfliegen. Zudem gäbe es dann mit Tirol, Salzburg und Oberösterreich drei schwarz-grüne Landesregierungen.

Und das hätte ganz ohne jeden Zweifel Auswirkungen auf die Bundespolitik. Es würde die Volkspartei aus der "Lagerdenken-Option" mit den Freiheitlichen freispielen. Den Umfragewerten der Bundes-ÖVP täte dies wohl gut. Die SPÖ käme vor der Nationalratswahl in die unangenehme Situation, als politisch unflexibler zu gelten und sich in zwei West-Bundesländern in ungewohnter Oppositionsrolle wiederzufinden.

Als parteipolitisches Planspiel klingt das spannend. Die große Frage wird sein: Gehen die Inhalte zwischen ÖVP und Grünen zusammen? Die Themen Agrargemeinschaften in Tirol und Spekulationsskandal in Salzburg scheinen unüberwindlich zu sein, in beiden Ländern gibt es große Diskrepanzen beim Energiethema.

Allerdings gibt es kaum eine Partei, die in der Machtfrage so anpassungsfähig ist wie die ÖVP. Ein Kompromiss im Umgang mit den Agrargemeinschaften scheint durchaus möglich, wenn man in den Tiroler Bauernbund hineinhört. Und in Salzburg ist die Spekulation an sich ein Skandal, aber derzeit liegt man bei einem Gewinn von 88 Millionen Euro. Gut möglich, dass zu Jahresende die Geschichte verdaut und ohne Verlust abgegangen ist.

Was die Volkspartei aber wirklich beweglich macht, ist wohl die Aussicht, die von ihr ungeliebte SPÖ als Koalitionspartner loszuwerden. Alles hängt nun an den Grünen in Tirol und Salzburg, die sich die Frage stellen müssen, ob sie weiterhin eine reine Oppositionsweste oder die (weniger kleidsamen) Kompromisse eines Koalitionsübereinkommens tragen wollen.

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