Lopatka: "Bei 2 Millionen Visa keine Betrugs- oder Missbrauchsfälle gefunden"

Utl.: Visavergabe ist sicherer, transparenter und effizienter als je
zuvor =

Wien (OTS) - "Der Rechnungshof ist nach intensiver Prüfung zum
Schluss gekommen, dass die Empfehlungen der Visa-Kommission
weitgehend umgesetzt wurden" so Staatssekretär Reinhold Lopatka
anlässlich der Diskussion zum Endbericht des Rechnungshofes zur
Visavergabe im Parlament. "Die Visavergabe ist sicherer,
transparenter und effizienter als je zuvor."

Der Rechnungshof hat die Visavergabe der Jahre 2005 bis 2009 einer
intensiven Prüfung unterzogen. "Im untersuchten Zeitraum wurden mehr
als 2 Millionen Visa weltweit vergeben. Dabei wurden keinerlei
Hinweise auf etwaige Betrugs- oder Missbrauchsfälle gefunden. Das
zeigt dass die richtigen Maßnahmen gesetzt wurden", so Staatssekretär
Lopatka. "Wir arbeiten trotzdem stets daran, das System noch weiter
zu verbessern. Es geht um Effizienz, Transparenz und Kontrolle. Unser
Ziel war es in den letzten Jahren nicht nur, Fehlverhalten
aufzuklären und zu bestrafen, sondern auch ein System zu schaffen,
das Missbrauch de facto unmöglich macht."

Von den 32 Schlussempfehlungen des Rechnungshofs an das
Außenministerium und das Innenministerium wurden nahezu alle
umgesetzt. Zu den Maßnahmen gehören verbesserte Räumlichkeiten,
personelle Konsequenzen, intensive Kontrollmechanismen und eine
engere Zusammenarbeit mit anderen Schengenländern. "Wenn wir in zwei
Punkten dem Rechnungshof nicht gefolgt sind, so waren dies Fragen
interner Verwaltungsabläufe, oder aber wir haben uns die Latte selbst
höher gelegt, als dies der Rechnungshof verlangt hat", so Lopatka.

Einen besonderen Schwerpunkt setzte das Außenministerium mit dem
Einsatz von Hightech Systemen. "Mit der schrittweisen Einführung des
EU-Visa-Informations-System (VIS) tauschen wir unsere Daten in
Echtzeit im ganzen Schengenraum aus. Wir haben dadurch in den letzten
Jahren ein System aufgebaut, das sicherer ist, als je zuvor", hielt
der Staatssekretär fest.

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