Klaus Schneeberger einstimmig zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt

Utl.: In der konstituierenden Sitzung des Landtagsklubs der VP NÖ
wurde ihm zum vierten Mal das Vertrauen ausgesprochen =

St. Pölten (OTS/NÖI) - In der konstituierenden Sitzung des
Landtagsklubs der VP Niederösterreich erfolgte auf Vorschlag von
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die einstimmige Wiederwahl von LAbg.
Mag. Klaus Schneeberger zum geschäftsführenden Klubobmann. Damit
bekam der längst dienende unter den aktiven österreichischen
Klubobleuten zum vierten Mal das Vertrauen ausgesprochen. Erstmals
wurde er am 17. Februar 2000 mit dieser wichtigen Funktion von den
Mitgliedern des VP-Klubs betraut. "Für mich gibt es derzeit keine
schönere politische Aufgabe als an der Spitze des Landtagsklubs der
VP Niederösterreich zu stehen. Denn unsere Arbeit ist von
gegenseitigem Respekt und kameradschaftlicher Atmosphäre geprägt ",
erklärte Schneeberger nach der Wahl.

Ebenfalls einstimmig wurden von den Mitgliedern des Klubs die
Wahlvorschläge für Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll,
Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka, die
Regierungsmitglieder Dr. Petra Bohuslav, Mag. Barbara Schwarz, Dr.
Stephan Pernkopf und Mag. Karl Wilfing, für die beiden
Landtagspräsidenten Ing. Hans Penz und Mag. Johann Heuras sowie für
die VP-Mitglieder des Bundesrats beschlossen.

Arbeitsübereinkommen bei Klausur vorgestellt
Im Anschluss an die konstituierende Sitzung stellte Klubobmann
Schneeberger bei einer Klubklausur das Arbeitsübereinkommen mit der
SPÖ vor. "Dank der Klarheit der Mehrheit hätten wir keine
Vereinbarung mit der SPÖ gebraucht, aber das Arbeitsübereinkommen war
uns ein wichtiges Anliegen. Denn wir wollen auf breiter Basis für die
Zukunft Niederösterreichs arbeiten. Dementsprechend positiv wurde von
den Mitgliedern des Klubs das Verhandlungsergebnis aufgenommen", so
Schneeberger bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Klausur.

"Der Neustart der konstruktiven Zusammenarbeit lässt sich an zwei
Punkten am besten darstellen: Einerseits durch das Verfassen einer
Präambel, in der wir die wichtigsten gemeinsamen Ziele festgehalten
haben. Andererseits durch die Einsetzung von gemeinsamen
Strukturkommissionen um für die Herausforderungen der Zukunft 'fit'
zu bleiben", so der Klubobmann.

"In der Präambel wurde unter anderem der Erhalt von wohnortnahen
Kleinschulen, die Fortsetzung des Ausbaus des Betreuten Wohnens, das
Bekenntnis zur vielfältigen und breiten Kulturpolitik
Niederösterreichs, der Fortsetzung der Akzente in Wissenschaft und
Forschung oder auch die Unterstützung unserer Bäuerinnen und Bauern
sowie des ländlichen Raums im Allgemeinen festgehalten", informierte
Schneeberger.

Gemeinsame Strukturkommissionen
"In den Strukturkommissionen, die in den Bereichen Landeskliniken,
Gemeindekooperation, Bildungswesen oder Regionalinitiativen
eingesetzt werden, sollen gemeinsam mit dem jeweiligen
Regierungsmitglied Überlegungen abseits der 'normalen' Landtagsarbeit
angestellt werden, wie wir hier die Herausforderungen der Zukunft
meistern", hielt der VP-Klubobmann fest. Für den weiteren Umgang mit
der Veranlagung wird eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die einen
gemeinsamen Weg erarbeiten soll.

Bei der Klausur des VPNÖ-Klubs wurde auch das Thema Proporz
angeschnitten: "Da die SPÖ derzeit nicht für eine Abschaffung des
Proporz in Niederösterreich zu haben ist, werden wir keine weiteren
Akzente in diese Richtung setzen", stellte Klubobmann Schneeberger
erneut klar.

Die neue Ressortaufteilung im VP-Regierungsteam wurde ebenfalls
den Mitgliedern des Klubs näher gebracht: "Wir haben Kompetenzen
zusammengeführt, Kompetenzen geklärt und in manchen Fällen
Kompetenzen sinnvoll aufgeteilt."

Der Klubobmann Schneeberger berichtete auch, dass in der kommenden
Präsidialkonferenz u.a ein gemeinsamer Vorschlag von ÖVP und SPÖ für
das Prozedere bei Aktuellen Stunden eingebracht wird: "Hier wollen
wir den drei anderen Landtagsparteien entgegen kommen."

Das Resümee von VP-Klubobmann Klaus Schneeberger im Anschluss an
die Klausur: "Einer neuen Art der Zusammenarbeit mit der SPÖ steht
nichts mehr im Weg. Schon bei den Gesprächen wurde der
Paradigmenwechsel bei unserem Gegenüber erkennbar. Der erfolgreiche
Abschluss und die Unterzeichnung des Arbeitsübereinkommens stimmt
mich positiv, dass wir den erfolgreichen Weg Niederösterreichs in den
kommenden fünf Jahren gemeinsam fortsetzen können."

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NNV

print