Grüne Niederösterreich: "Die Kuschelbären sind zurück!"

Huber: SPÖ Niederösterreich hat mit VPNÖ SP-Wahlniederlage 2018 besiegelt

St. Pölten (OTS) - "Zurück als Kuschelbären" betitelt der Grüne Landesgeschäftsführer Thomas Huber den "neuen" Kurs der SPÖ in Niederösterreich.
"Mit dem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP hat die SPÖ ihre Wahlniederlage 2018 besiegelt", so Huber.
Denn: Die SPÖ hat bei den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP erneut die Abschaffung des Proporzes blockiert und jede Demokratiereform damit unmöglich gemacht. Die Geschäftsordnung erfährt kein "Update". Kurzum: Alle Rechte im Land bleiben bei der ÖVP.
"Das sichert der SPÖ zwei Landesregierungssessel und Dienstautos. Das Geld an die Gemeinden verteilt weiterhin nur Erwin Pröll. Damit gab sich die SPÖ zufrieden. Ob SP-Bürgermeister und -FunktionärInnen das goutieren, bezweifle ich", so Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber.
Die Rolle der Grünen ist damit klar vorgegeben: "Wir sind eine durch das Wahlergebnis gestärkte Oppositionspartei. Die Aufgaben einer harten Oppositionspolitik werden wir erfüllen - zum Leidwesen von ÖVP und SPÖ", so Huber abschließend.

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