Grüne Niederösterreich: "Die Kuschelbären sind zurück!"

Utl.: Huber: SPÖ Niederösterreich hat mit VPNÖ SP-Wahlniederlage
2018 besiegelt =

St. Pölten (OTS) - "Zurück als Kuschelbären" betitelt der Grüne
Landesgeschäftsführer Thomas Huber den "neuen" Kurs der SPÖ in
Niederösterreich.
"Mit dem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP hat die SPÖ ihre
Wahlniederlage 2018 besiegelt", so Huber.
Denn: Die SPÖ hat bei den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP erneut
die Abschaffung des Proporzes blockiert und jede Demokratiereform
damit unmöglich gemacht. Die Geschäftsordnung erfährt kein "Update".
Kurzum: Alle Rechte im Land bleiben bei der ÖVP.
"Das sichert der SPÖ zwei Landesregierungssessel und Dienstautos. Das
Geld an die Gemeinden verteilt weiterhin nur Erwin Pröll. Damit gab
sich die SPÖ zufrieden. Ob SP-Bürgermeister und -FunktionärInnen das
goutieren, bezweifle ich", so Grün-Landesgeschäftsführer Thomas
Huber.
Die Rolle der Grünen ist damit klar vorgegeben: "Wir sind eine durch
das Wahlergebnis gestärkte Oppositionspartei. Die Aufgaben einer
harten Oppositionspolitik werden wir erfüllen - zum Leidwesen von ÖVP
und SPÖ", so Huber abschließend.

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