- 08.04.2013, 09:47:24
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Gehälter von Europaabgeordneten
Information und Stellungnahme
Utl.: Information und Stellungnahme =
Wien (OTS) - Bezugnehmend auf die in einigen Tageszeitungen
erschienenen Artikel zu den Gehältern der Europaabgeordneten nimmt
das Europäische Parlament wie folgt Stellung:
Die Berechnung des Gehalts der Europaabgeordneten wurde in der
Berichterstattung offenkundig von der Website preisvergleich.de
übernommen.
Diese vermischt das Gehalt eines Abgeordneten mit anderen
Vergütungsbestandteilen, die den Abgeordneten nur in bestimmten
Fällen bzw. zweckgebunden zustehen.
Im Detail:
Das Bruttogrundgehalt eines Abgeordneten zum Europäischen Parlament
beträgt EUR 7.956,87,- monatlich, dies 12-mal pro Jahr. .
Dies deckt sich mit der in der Berichterstattung genannten Summe.
Die Hinzurechnung der Taggelder zum Grundgehalt, wie sie in der
Quelle Preisvergleich.de angestellt und in den Artikeln übernommen
wurde, ist hingegen unzulässig.
Nicht nur, dass die Auszahlung eines Taggelds selbstredend von der
Anwesenheit abhängt, dient sie ja dazu, den Mehraufwand abzudecken,
den Europaabgeordnete zweifelsohne durch ihre multiplen Arbeitsorte
haben.
Die Reisekosten der Abgeordneten werden nach der tatsächlichen Höhe
vergütet, die Einrechnung einer Reisepauschale als
Gehaltsbestandteil, wie sie auf preisvergleich.de geschieht, ist
unzutreffend.
Schließlich ist die "Allgemeine Kostenvergütung" ist selbstredend
kein Gehaltsbestandteil.
Es ist eine Summe, die den Abgeordneten für die Bestreitung ihrer
Bürokosten, die ihnen unter anderem auch dadurch entstehen, dass sie
nicht nur in Brüssel/Straßburg, sondern auch in ihren Heimatländern
Büros unterhalten müssen, zur Verfügung steht. Diese Vergütung kann
daher keinesfalls zum Gehalt eines Abgeordneten dazu gerechnet
werden.
Die in preisvergleich.de angeführte und in der Berichterstattung
übernommene Summe entspricht daher keinesfalls dem tatsächlichen
Gehalt der Europaabgeordneten.
Die Homepage des Europäischen Parlaments führt Gehälter und
Vergütungen detailliert und transparent an:
http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/0081ddfaa4/Abgeordne
te.html
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