• 21.03.2013, 17:34:57
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  • OTS0313 OTW0313

Interseroh Austria wehrt sich gegen Entscheid des Verwaltungsgerichtshofes

Wien (OTS) - Die Interseroh Austria stellt klar, dass sie zu jedem
Zeitpunkt rechtskonform gehandelt hat und ihren Kunden auch in
Zukunft rechtssichere Lösungen mit optimalem
Preis-Leistungsverhältnis bieten wird. Die gewerblich anfallenden
Verpackungen wickelt Interseroh ab sofort rechtswirksam über die
Tochter Profitara Austria ab. Die Dienstleistungen im Bereich
Elektroaltgeräte- und Batterieverordnung sind von dem jüngsten
Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs nicht betroffen. "Die Lizenz
wurde uns nicht entzogen, sondern einer Verlängerung aufgrund
formaler Gründe nicht zugestimmt. Wir werden deshalb die Genehmigung
bereits nächste Woche neu beantragen", bestätigt Franz Sauseng,
Geschäftsführer der INTERSEROH Austria GmbH.

Hintergrund

Das Lebensministerium hat mit dem Bescheid vom 3.11.2008 der von
der INTERSEROH Austria GmbH (damals noch EVA GmbH) beantragten
Genehmigungsverlängerung für den Betrieb eines Verpackungssammel- und
Verwertungssystems für gewerblich anfallende Verpackungen nicht
zugestimmt. Die EVA hat daraufhin Beschwerde beim
Verwaltungsgerichtshof erhoben, welcher diesem Urteil mit Beschluss
vom 4.12.2008 aufschiebende Wirkung zuerkannt hat. Basierend auf dem
Genehmigungsbescheid von 1997 durfte das System in diesem Umfang
gesetzeskonform weiterbetrieben werden. Die EVA GmbH wurde im Jahre
2011 in die Interseroh Austria GmbH umfirmiert. Der
Genehmigungsumfang hat sich dadurch nicht geändert.

Am 28.2.2013 hat der Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde
neuerlich abgewiesen und am 18.03.2013 Interseroh Austria zur
Kenntnis gebracht. Die Dienstleistungen im Bereich Elektroaltgeräte-
und Batterieverordnung sind von diesem Erkenntnis nicht betroffen.
Bis zum Inkrafttreten eines neuen Genehmigungsbescheides wickelt die
Interseroh Austria gewerblich anfallende Verpackungen ab sofort
rechtswirksam über die Tochtergesellschaft Profitara Austria ab.
Dadurch kann auch weiterhin ein optimales Preis-Leistungsverhältnis
garantiert werden. "Die Interseroh Austria bleibt damit einer der
wichtigsten Wettbewerber am Markt - und zurecht, denn wir haben den
Liberalisierungsprozess in Österreich in nennenswertem Ausmaß
vorangetrieben", betont Sauseng. "Wir haben seit 1997 eine Zulassung
als Verpackungssammel- und Verwertungssystem. Unsere Tätigkeit war
also zu jedem Zeitpunkt rechtskonform. Der Rechtsstreit bezieht sich
ausschließlich auf unsere Genehmigungsverlängerung und nicht auf die
Rahmenbedingungen. Ein neuer Genehmigungsantrag wird nun direkt
gestellt. Die Vorgehensweise ist bereits mit dem zuständigen
Ministerium abgestimmt", so Sauseng abschließend.

Die INTERSEROH Austria GmbH, eine Gesellschaft der ALBA Group, ist
seit 1997 im Bereich Umweltdienstleistungen in Österreich tätig. Die
Schwerpunkte des Dienstleistungsangebotes von Interseroh Austria
(vormals EVA) liegen in der Übernahme der übertragbaren
Verpflichtungen aus der Verpackungs-, Elektrogeräte- und
Batterieverordnung in ganz Österreich, der Organisation und
Optimierung von Filial-, Lager- und Standortentsorgung für
Produktions- und Handelsunternehmen und in der Erarbeitung von
Recycling Solutions.

Informationen zu Interseroh Austria sind unter www.interseroh.at
abrufbar.

Die ALBA Group ist mit ihren beiden Marken ALBA und Interseroh mit
rund 200 Tochter- und Beteiligungsunternehmen in Deutschland und
Europa sowie in Asien und den USA aktiv. Mit insgesamt knapp 9.000
Mitarbeitern* erwirtschaftet sie ein jährliches Umsatzvolumen von 3,2
Milliarden Euro (2011). Damit ist die ALBA Group einer der führenden
Recycling- und Umweltdienstleister sowie Rohstoffversorger weltweit.

*Beschäftigte/inkl. Minderheitsbeteiligungen

Weitere Informationen zur ALBA Group finden Sie unter
www.albagroup.de.

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