Wiener Volksbefragung - Tscharnutter: "BZÖ startet Befragung zu wirklich wichtigen Themen Wiens"

"Weichenstellungen für die Zukunft statt rot-grüner No-Na-Befragung"

Wien (OTS) - "Das BZÖ-Wien hält auf andersgefragt.at eine eigene Volksbefragung für die Wiener Bevölkerung ab", kündigte heute der Wiener BZÖ-Chef Michael Tscharnutter an. "Die in den kommenden Tagen abgehaltene Volksbefragung der rot-grünen Stadtregierung wird außer, dass diese jede Menge Steuergeld verschlingen wird, nämlich keine wirklich neuen Erkenntnisse für Wien bringen. Wien braucht nun aber klare Weichenstellungen für die Zukunft statt einer teuren rot-grünen No-Na-Befragung", so Tscharnutter weiter.

"Die Frage zur Parkraumbewirtschaftung wird egal, ob die Frage A oder B gewinnt, dazu führen, dass ein kostenpflichtiges Parkpickerl für ganz Wien eingeführt wird. Auch die Frage nach der Olympiabewerbung Wiens für 2028 kann in Anbetracht des Zustandes der Sportstätten in Wien ohnehin nicht ernst genommen werden. Ob Privatisierungen stattfinden, liegt sowieso in der Hand der Stadtregierung alleine. Ebenso wie die Frage vier, wo gefragt wird, ob Bürger/innen-Solarkraftwerke auch in Zukunft gebaut werden sollen, bei einem Nein würde ein wichtiges Zukunftsprojekt blockiert werden, kritisierte Tscharnutter.

"Sollten die Fragen nicht so beantwortet werden, wie es sich Rot und Grün wünschen, bleibt als Ausweg immer noch die Unverbindlichkeit des Ergebnisses von Volksbefragungen. Diese Volksbefragung wird dem Steuerzahler nur eine Stange Geld kosten, aber im Gegenzug für die Wiener im Grunde nichts bringen", stellte Tscharnutter fest, der eine eigene Volksbefragung des BZÖ-Wien zu den wirklich wichtigen Themen der Stadt vorstellt. Unter andersgefragt.at haben alle Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit, ihre Meinung über die Zukunftsthemen der Stadt abzugeben.

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