- 07.03.2013, 10:46:24
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Wiener Volksbefragung - Tscharnutter: "BZÖ startet Befragung zu wirklich wichtigen Themen Wiens"
"Weichenstellungen für die Zukunft statt rot-grüner No-Na-Befragung"
Utl.: "Weichenstellungen für die Zukunft statt rot-grüner
No-Na-Befragung" =
Wien (OTS) - "Das BZÖ-Wien hält auf andersgefragt.at eine eigene
Volksbefragung für die Wiener Bevölkerung ab", kündigte heute der
Wiener BZÖ-Chef Michael Tscharnutter an. "Die in den kommenden Tagen
abgehaltene Volksbefragung der rot-grünen Stadtregierung wird außer,
dass diese jede Menge Steuergeld verschlingen wird, nämlich keine
wirklich neuen Erkenntnisse für Wien bringen. Wien braucht nun aber
klare Weichenstellungen für die Zukunft statt einer teuren rot-grünen
No-Na-Befragung", so Tscharnutter weiter.
"Die Frage zur Parkraumbewirtschaftung wird egal, ob die Frage A oder
B gewinnt, dazu führen, dass ein kostenpflichtiges Parkpickerl für
ganz Wien eingeführt wird. Auch die Frage nach der Olympiabewerbung
Wiens für 2028 kann in Anbetracht des Zustandes der Sportstätten in
Wien ohnehin nicht ernst genommen werden. Ob Privatisierungen
stattfinden, liegt sowieso in der Hand der Stadtregierung alleine.
Ebenso wie die Frage vier, wo gefragt wird, ob
Bürger/innen-Solarkraftwerke auch in Zukunft gebaut werden sollen,
bei einem Nein würde ein wichtiges Zukunftsprojekt blockiert werden,
kritisierte Tscharnutter.
"Sollten die Fragen nicht so beantwortet werden, wie es sich Rot und
Grün wünschen, bleibt als Ausweg immer noch die Unverbindlichkeit des
Ergebnisses von Volksbefragungen. Diese Volksbefragung wird dem
Steuerzahler nur eine Stange Geld kosten, aber im Gegenzug für die
Wiener im Grunde nichts bringen", stellte Tscharnutter fest, der eine
eigene Volksbefragung des BZÖ-Wien zu den wirklich wichtigen Themen
der Stadt vorstellt. Unter andersgefragt.at haben alle Wienerinnen
und Wiener die Möglichkeit, ihre Meinung über die Zukunftsthemen der
Stadt abzugeben.
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