Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Voves hat recht"

Utl.: Ausgabe vom 2.3.2013 =

Wien (OTS) - Franz Voves kann es nicht lassen. Anlässlich seines 60.
Geburtstages entschied er sich, seiner Partei, der SPÖ, größeren
Reformeifer zu empfehlen - und ihre organisatorische Effizienz zu
hinterfragen. Mit guten Argumenten.

Die Süffisanz, mit der Wiens SP-Landesparteisekretär darauf
reagierte, unterstreicht die Richtigkeit der Ausführungen des
steirischen Landeshauptmanns. Und zeigt auch, wie zerstritten die
Kanzler-Partei derzeit agiert.

Schon die Bundesheer-Abstimmung zeigte die Uneinheitlichkeit. Wer so
unvorbereitet in die Volksbefragung stolperte, konnte nur verlieren.
Die offene Gegenposition Burgstallers in Salzburg, und die stille von
Voves zeigte, dass die SPÖ nicht einmal versucht hatte, eine
gemeinsame Position zu erreichen. Das Gewinner-Image war damit auch
weg.

Dann war es erneut Voves, der als erster SP-Spitzenfunktionär laut
vor einer Dreierkoalition aus ÖVP/FPÖ/Stronach nach der
Nationalratswahl Ende September warnte - Parteifunktionäre waren für
den Motivationsschub dankbar.

Wenn Voves nun die Öffnung seiner Partei fordert, und die
dazugehörige steirische Parteireform ausgerechnet am 1. Mai
präsentiert, sollten in der SPÖ-Zentrale die Alarmglocken klingeln.
Er macht damit dem "Hochamt" in Wien Konkurrenz - und das wird medial
dagegen alt aussehen.

Die geringe Bereitschaft, sich zu wandeln, teilt die SPÖ wohl mit
ihrem Dauer-Regierungspartner ÖVP. Doch die Volkspartei will das
Bundeskanzleramt zurückerobern, das gibt ihr einen offensiveren
Charakter. Die SPÖ will die Nummer 1-Position verteidigen - dafür tut
sie allerdings derzeit wenig.

In der Bildungspolitik ist die Gewerkschaft längst dazu übergegangen,
Auswege innerhalb der Sozialpartnerschaft zu suchen (etwa beim
qualitativem Pflichtschulabschluss). Die SPÖ selbst steckt hier im
Grabenkampf mit der ÖVP fest. In der Sozialpolitik steht sie vor mehr
als 400.000 Arbeitslosen. Das mag im EU-Vergleich ein guter Wert
sein, in Österreich wird dies der SPÖ wohl auf der Soll-Seite
angerechnet.

Dass es Pröll in Niederösterreich geschafft hat, viele Künstler und
Intellektuelle auf seine Namensliste zu bekommen, zeigt, dass die SPÖ
auch für diese Gruppe unattraktiv geworden ist. Die SPÖ ist also beim
Thema "Parteiöffnung" hinter Kreisky zurückgefallen. Allein das ist
Beweis genug, dass Voves recht hat.

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