• 22.02.2013, 15:56:59
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Grüne Wien/Währing: Homole holt sich erwartetes Nein zum Parkpickerl

Wien (OTS) - "Bezirksvorsteher Homole wollte ein Nein zum Parkpickerl
in Währing haben. Dies ist ihm mit seiner tendenziösen Umfrage auch
gelungen, wenn auch knapp", so der Verkehrssprecher der Grünen Wien,
Rüdiger Maresch. "Einseitige Unterlagen, die in keinster Weise die
extra für Währing erstellte Studie zur Parkraumbewirtschaftung
berücksichtigt hat, sowie die fehlende Teilung der Umfrage in
Bezirksabschnitte ließen ein Nein im Vorfeld naheliegend erscheinen",
ergänzt der Klubobmann der Grünen Währing, Marcel Kneuer. "Damit hat
Homole der von Stau, Abgasen und Lärm geplagten Bevölkerung keinen
guten Dienst erwiesen. Seine Politik führt nicht zu mehr Parkplätzen,
sondern nur zu mehr Ärger für die AnrainerInnen", so Maresch und
Kneuer.

"Wie schon bei der Umfrage zur Schubertparkgarage vor 10 Jahren hat
der Bezirksvorsteher auch diesmal durch die Weigerung, Innerwähring,
Gersthof und Pötzleinsdorf getrennt befragen zu lassen, die Nöte und
Wünsche der Menschen in Innerwähring ignoriert und sie niederstimmen
lassen. Es ist durchaus verständlich, wenn Menschen in der Nähe des
Wienerwaldes gegen ein Parkpickerl sind. Warum dann aber die Menschen
in Innerwähring, die mit Sicherheit zu den rund 44 Prozent der
Parkpickerl-Befürworter gehören, nun weiter leiden sollen, kann ihnen
wohl niemand schlüssig erklären", so Kneuer.

"Dass Homole diese demokratiepolitisch mehr als bedenkliche
Vorgangsweise dann auch noch als Erfolgsmodell präsentiert, zeigt den
mehr als problematischen Zugang der ÖVP zum Thema Mitbestimmung der
Bevölkerung. Nicht Mitbestimmung der Betroffenen sondern Durchsetzung
der eigenen politischen Ziele durch windschiefe Umfragen ist das
Anliegen der ÖVP beim Thema BürgerInnenmit-bestimmung", so Maresch
und Kneuer abschließend.

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