- 19.02.2013, 09:30:58
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- OTS0038 OTW0038
Stift Klosterneuburg: OGH weist auch Weidenthaler-Revision zurück.
Klosterneuburg (OTS) - Der Oberste Gerichtshof hat nun auch in der
Klage von Frau Weidenthaler zugunsten des Stiftes Klosterneuburg
entschieden, hat die außerordentliche Revision zurückgewiesen und
damit das Eigentum des Stiftes Klosterneuburg bestätigt.
Durch alle Instanzen hatte die Obfrau des Pächtervereines
Langenzersdorf, Elisabeth Weidenthaler, als Pächterin des Stiftes
Klosterneuburg aus der Zustimmung des Stiftes für den Bau eines
Einfamilienhauses einen Eigentumserwerb am Pachtgrund zu konstruieren
versucht. Wie in allen anderen Instanzen hat nun auch der Oberste
Gerichtshof diese Rechtsmeinung ganz klar abgelehnt und eine
außerordentliche Revision zurückgewiesen.
Der OGH führt in seiner Entscheidung unter anderem aus, dass durch
die Übernahmebestätigung des Pachtgrundes samt den "Allgemeinen
Pachtbedingungen" und den folgenden Pachtvertrag Vereinbarungen
vorgelegen sind, die die Anwendung des § 418 ABGB ausschließen.
Die zweite Klage in dieser Sache, die von Ing. Reiser eingebracht
worden ist, wurde vor einigen Wochen durch einen anderen Senat des
OGH genauso entschieden .
"Mit dieser endgültigen Entscheidung des OGH", stellt
Wirtschaftsdirektor Mag. Andreas Gahleitner fest, "ist nun der Weg
für einen unbefangenen Umgang miteinander geebnet."
"Wir haben uns immer um ein gutes Einvernehmen mit unseren
Pächtern und um faire Bedingungen für sie bemüht", betont der
Liegenschaftsverwalter des Stiftes, Dr. Andreas Leiss. "Jetzt, nach
Klärung dieser Fälle, werden wir gemeinsam mit unseren Pächtern
diesen Weg weiter gehen".
Das Stift Klosterneuburg wurde 1114 gegründet und 1133 den Augustiner
Chorherren übergeben, um ein religiöses, soziales und kulturelles
Zentrum zu bilden. Das Stift ist heute ein wichtiger
kulturtouristischer Faktor, eine religiöse und soziale Institution
und ein bedeutender Wirtschaftsbetrieb. Es besitzt unter anderem das
älteste Weingut Österreichs mit über 100 Hektar Fläche.
Informationen: www.stift-klosterneuburg.at
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