"Kleine Zeitung" Kommentar: "Berlusconis Trumpf ist sein Gespür für Gefühle" (von Julius Müller-Meiningen)

Ausgabe vom 19.02.2013

Graz (OTS) - Italien ist politisch ein gespaltenes Land, der demokratische Grundkonsens, wie man ihn etwa aus Deutschland oder Österreich kennt, ist seit Jahren verloren gegangen. Der Grund dafür sind Silvio Berlusconi sowie die Schwäche der Institutionen und ihrer Vertreter. Vier Mal war der 76-Jährige in den vergangenen 20 Jahren Ministerpräsident, acht Jahre lang hat er als Regierungschef das Land geprägt, zwölf als Chef der Opposition. Erneut spukt sein Name als Schreckgespenst durch die Regierungszentralen der EU-Länder. Die Furcht vor der Rückkehr des Zampano nach den Wahlen am Sonntag ist groß.

Berlusconi profitiert von mehreren Faktoren. Zunächst ist da das desaströse Bild, das die Politik abgibt. Unter vielen unbefriedigenden Alternativen ist für nicht wenige Wähler immer noch das Bild vom Unternehmerfreund und Kämpfer gegen die Steuerlast attraktiv. Das bekommt vor allem Premier Mario Monti zu spüren, der für hohe Steuern verantwortlich gemacht wird und sich mit einigen unbeliebten Uralt-Protagonisten der Politik verbündet hat. Berlusconis Versprechungen wie die Abschaffung der verhassten Immobiliensteuer klingen da ebenso verlockend wie unrealistisch. In der Krise denken viele Menschen an den eigenen Geldbeutel, die abstrakte Größe des Staatshaushalts und seine Fragilität beeindrucken weniger.

Berlusconi kämpft um diejenigen gemäßigten, konservativen Wähler, die sich in Scharen von ihm abgewendet haben. Das Szenario einer steuersüchtigen Linken als Feindbild wirkt da immer noch. Eine breite Wählerschicht mit geringerem Bildungshorizont lebt in einer Gegenwelt, die Berlusconi mit seiner Medienmacht geschaffen hat. Darin trachtet eine kommunistische Verschwörung von Sozialdemokraten und Staatsanwälten nach dem Wohlstand der anderen.

Berlusconis Trumpf jedoch ist sein Gespür für diffuse, weit verbreitete, aber öffentlich nie besonders deutlich artikulierte Gefühle der Italiener. Steuerhinterziehung rechtfertigte Berlusconi einst als Notwehr gegen einen unfähigen und verkrusteten Räuberstaat. Das ist in Italien kein Skandal, sondern breiter Konsens. Berlusconi hat den Tabubruch perfektioniert.

Die Chancen, dass Berlusconi in der Bedeutungslosigkeit versinkt, sind deshalb gering. Erst, wenn der Rest der politischen Klasse einen deutlichen Willen zur Umkehr zeigt und sich dieser Wille zur tatsächlichen Erneuerung in funktionierenden und den Bürgern dienenden Institutionen manifestiert, haben Populisten wie Berlusconi keine Chance mehr.****

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