SP-Deutsch: FPÖ verhöhnt direkte Demokratie!

Wien (OTS/SPW) - "Einmal mehr beweist die Wiener FPÖ eindrucksvoll
ihr fehlendes Demokratieverständnis. Anstatt die Bevölkerung in
Entscheidungsprozesse miteinzubinden, möchten Strache & Co die
Menschen bloß verunsichern und die Wiener Volksbefragung schlecht
reden. So hat heute FP-Herzog anläßlich der Volksbefragungsfrage zu
den Olympischen Sommerspielen den sozialen Wohnbau in Wien
verunglimpft. Fest steht: Allein der geförderte Wohnbau bietet 1
Million Wienerinnen und Wienern ein leistbares Zuhause. Im
Neubaubereich werden jährlich rund 7.000 neue Wohnungen errichtet,
davon 90 Prozent im geförderten Wohnbau. Damit ist der Wiener Wohnbau
DIE tragende Säule für das soziale Wien. Und während die Wiener SPÖ
die Mieterinnen und Mieter vor dem Ausverkauf schützt, liebäugelt
besonders die FPÖ seit Jahren damit, den sozialen Wiener Gemeindebau
zu verscherbeln. Das wird es mit uns sicherlich nicht spielen!", hält
der Wiener SPÖ Landesparteisekretär LAbg. Christian Deutsch in einer
kurzen Replik auf Aussagen von FP-Herzog fest.****

"Die Wiener FPÖ versucht wie schon bei der Wiener Volksbefragung 2010
auch dieses Mal bereits im Vorfeld dieses wichtige Instrument der
direkten Demokratie mit abstrusen Scheinargumenten schlecht zu
reden", kritisierte Deutsch. "Im Gegensatz zur FPÖ, die
offensichtlich ein Problem mit direkter Demokratie hat, ist es für
uns ganz selbstverständlich, die Menschen in Mitbestimmungs- und
Entscheidungsprozesse einzubeziehen, wenn es um Kernfragen von
Politik und Zukunft geht", stellte Deutsch abschließend fest: "Die
polemische Panikmache der FPÖ wird auch dieses Mal nicht aufgehen.
Denn die Wiener FPÖ hat sich noch nie um die Meinung der Wienerinnen
und Wiener gekümmert - sondern nur darum, diese Stadt schlecht zu
reden." (Schluss) nk

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | DSW

print