VP-Hoch ad SP-Deutsch: SPÖ Wien ist die Anti-Bürgerbeteiligungspartei

Wien (OTS) - "Schon nach wenigen Stunden zeichnet sich ab, dass das
Neue Jahr für Christian Deutsch kein leichtes werden wird. Denn die
SPÖ Wien als Partei für Mitbestimmung in dieser Stadt und für
moderne, bürgernahe Politik verkaufen zu müssen, ist wahrlich eine
Herausforderung. Unwahrheiten werden auch im Jahr 2013 nicht wahrer,
wenn man sie wiederholt!", so der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien
Alfred Hoch in einer knappen Reaktion auf die Aussendung des Wiener
SPÖ-Landesparteisekretärs Christian Deutsch.

Alfred Hoch: "Die SPÖ Wien hat bei allen wichtigen Fragen in dieser
Stadt - von der Parkpickerlausweitung bis zur Neugestaltung der
Mariahilfer Straße - gezeigt, dass sie auf die Meinung der
Bevölkerung keinen Wert legt. Mittlerweile wurde ja auch das
Argument, dass unsere Fragestellung zur Parkpickerlausweitung nicht
verfassungskonform sei, als rot-grüner "Schmäh" entlarvt, denn um den
Wunschtermin des Bürgermeisters für die rot-grüne Volksbefragung zu
ermöglichen, kann auf einmal die Wiener Stadtverfassung geändert
werden."

"Pseudobefragungen wie sie die rot-grüne Stadtregierung nun abhält,
sind ein Bärendienst an der direkten Demokratie und fördern den
Politfrust und die Politikverdrossenheit in dieser Stadt. Rot-Grün
2013: Ein Neues Jahr mit alter Politik - Drüberfahren statt
Mitbestimmen" so der ÖVP Wien Landesgeschäftsführer abschließend.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPR

print