Schneeberger zu Aktueller Stunde: Der Erfolg der Veranlagung gibt uns Recht

Utl.: Veranlagung hat 824 Millionen Euro Gewinn gemacht - Justiz
soll Rechtsstreit um Hypo Niederösterreich rasch entscheiden =

St. Pölten (OTS/NÖI) - "In den vergangenen Tagen verspürt man, dass
im März die Landtagswahl stattfindet. Parteien, die fünf Jahre lang
nichts oder nur wenig für das Land gemacht haben, plakatieren
großflächig ihren Parteichef, schalten plötzlich Inserate und setzen
auf Demos. Und nun versuchen sie den Erfolg der Veranlagung schlecht
zu reden und den Rechtsstreit der Hypo Niederösterreich mit der
Finanzmarktaufsicht für politisches Kleingeld zu nutzen", erklärt
VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Aktuellen
Stunde in der heutigen Sitzung des NÖ Landtags.

"Wir haben mit der Veranlagung 824 Millionen Euro an Gewinn
gemacht. Und selbst der Rechnungshof - zu dem wir ja bekanntlich kein
ungetrübtes Verhältnis haben - bestätigt uns wörtlich den positiven
Saldo zum Anfangsbestand", stellt Klubobmann Schneeberger klar. Für
ihn ist die Debatte um die Veranlagung ein gutes Beispiel für
"Kindesweglegung". Man habe zwar gemeinsamen mit SPÖ und FPÖ die
Veranlagung beschlossen, "doch als die Wolken der Finanzkrise im Jahr
2007 aufzogen, hat vor allem die SPÖ begonnen, zu polemisieren und zu
skandalisieren. Sogar der sofortige Ausstieg wurde von Dr. Leitner
gefordert - das hätte uns einen Verlust von 185 Millionen Euro
gebracht. Wir haben an der Veranlagung festgehalten und dürfen uns
über den Gewinn von 824 Millionen Euro freuen", so Schneeberger
weiter.

"Der Rechnungshof hat uns nicht nur den Gewinn bestätigt, er hat
auch festgehalten, dass wir die entsprechenden Spielregeln für die
Veranlagung haben und sie auch immer wieder anpassen und verbessern,
um das Risiko der Veranlagung zu minimieren", erinnert der
VP-Klubobmann.

Zum zweiten wichtigen Thema der Aktuellen Stunde, die Hypo
Niederösterreich, merkte Klubobmann Schneeberger an: "Die Hypo
Niederösterreich ist eine höchst erfolgreiche Bank, auf deren Gewinne
andere Geldinstitute neidvoll blicken. Die Hypo Niederösterreich hat
keinen Cent an Staatshilfe benötigt, muss zwischen fünf und sechs
Prozent an Bankensteuer zahlen, macht seit 2007 insgesamt 104
Millionen Euro an Gewinn und hat in dieser Zeit auch 108 Millionen
Euro an Gewinnrücklage gebildet", so Schneeberger.

"Der derzeit laufende Rechtsstreit zwischen der Hypo
Niederösterreich und der Finanzmarktaufsicht muss ausgetragen werden.
Die Staatsanwaltschaft soll ihre Arbeit ohne politischen Druck machen
und danach entscheiden, ob es zu einer Anklage kommt oder nicht. Gab
es im Zuge des Bankgeschäfts Verfehlungen, dann werden die Organe der
Hypo die notwendigen Konsequenzen ziehen. Gibt es darüber hinaus
Handlungsbedarf, dann wird sich selbstverständlich dieses Haus damit
auseinandersetzen", erklärt Klubobmann Schneeberger.

"Faktum ist, dass die Hypo Niederösterreich eine kerngesunde und
erfolgreiche Bank ist. Faktum ist auch, dass die Veranlagungen bis
zum heutigen Tag erfolgreich für die Niederösterreicherinnen und
Niederösterreicher gelaufen sind und dass wir bis heute nahezu zwei
Milliarden Euro aus der Veranlagung unter anderem in den Ausbau der
Landespflegeheime, der Landeskliniken oder des Betreuten Wohnen
investiert haben", hält VP-Klubobmann Schneeberger fest.

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