Riedl/Hackl zur Aktuellen Stunde: Lügengebäude von SPÖ, FPÖ und Grüne stürzt in sich zusammen

Utl.: Rechnungshof bestätigt den Erfolg der Veranlagung, Anpatzen
der kerngesunden Hypo NÖ ist skandalös =

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Das Lügengebäude rund um die Veranlagung, das
von SPÖ, FPÖ und Grüne konstruiert wurde, bricht in sich selber
zusammen. Denn sogar der Bundesrechnungshof bestätigt in seinem
aktuellsten Bericht zur Veranlagung den positiven Saldo zum
Anfangsbestand. In den vergangenen 10 Jahren ist uns ein Gewinn von
824 Millionen Euro bzw. von über 3 Prozent gelungen. Ein Gewinn, von
dem alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher profitieren",
erklären VP-Finanzsprecher LAbg. Alfred Riedl und sein Kollege LAbg.
Kurt Hackl anlässlich der Aktuellen Stunde im NÖ Landtag.

"Weil nun die Veranlagung nicht mehr für die
Schmutzkübel-Kampagnen von SPÖ, FPÖ und Grüne brauchbar sind, patzen
sie nun die erfolgreiche Hypo Niederösterreich an. Das ist wahrlich
skandalös, da die Hypo Niederösterreich selbst in Zeiten der
Finanzkrise keinen Cent an Staatshilfe - und damit Steuergeld -
gebraucht hat. Ganz im Gegenteil, die Hypo Niederösterreich hat seit
2007 insgesamt 104 Millionen Euro an Gewinnen geschrieben und 108
Millionen Euro an Gewinnrücklagen bilden können. Außerdem hat die
Hypo NÖ allein im Vorjahr rund 5 Millionen Euro an Bankenabgabe
zahlen müssen - eine Abgabe, die wegen der Rettung der Hypo Alpe
Adria eingeführt wurde", stellt Finanzsprecher Riedl klar.

An die Adresse der SPÖ, FPÖ und Grüne NÖ meint Riedl: "Fünf Jahre
lang haben Leitner, Waldhäusl und Petrovic nichts zusammengebracht.
Und nun setzen sie wegen dem anlaufenden Wahlkampf den guten Ruf und
den wirtschaftlichen Erfolg der Hypo Niederösterreich aufs Spiel.
Damit gefährden sie den Gewinn der Bank, damit gefährden sie den
Gewinn der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher."

"Die Veranlagung ist sicher das am besten geprüfte
Finanzinstrument in unserer Republik - und sie ist auch erfolgreich.
Allein im abgelaufenen Geschäftsjahr beträgt die Rendite der
Veranlagung, trotz der restriktiven Vorgaben, die der Landtag gemacht
hat, 194 Millionen Euro oder plus sechs Prozent. Wer jetzt noch von
einem Verlust oder von verzocken spricht, der negiert die einfachsten
Finanzregeln: Ein Zuwachs des Vermögens ist ein Gewinn. Das ist eine
Tatsache! Von der Veranlagung profitieren aber auch alle
Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Denn durch die
jährlichen Ausschüttungen konnten wir die Landespflegeheime, die
Kindergärten, die Landeskliniken oder auch das Betreute Wohnen
ausbauen. Wichtige Maßnahmen auf unserem Weg zu Sozialen
Modellregion. Ebenso hatten wir Dank der Veranlagung auch jenen
notwendigen Handlungsspielraum, um in wirtschaftlich herausfordernden
Zeiten den blau-gelben Wirtschaftsmotor am Laufen zu halten", so
Hackl weiter.

"Womit soll sich also ein Untersuchungsausschuss befassen? Mit dem
Erfolg der Veranlagung oder dem wirtschaftlichen Erfolg der Hypo
Niederösterreich? Einen Untersuchungsausschuss, nur damit SPÖ, FPÖ
und Grüne ein politisches Spektakel vor der Landtagswahl bekommen,
lehnen wir daher ab", so Riedl und Hackl.

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