Bures: Ultraschnelles Breitband flächendeckend in ganz Österreich bis 2020

Utl.: Ziel der Breitbandstrategie: Mindestens 100 MBit/s - Neues
Breitbandbüro wird Umsetzung vorantreiben =

Wien (OTS/BMVIT) - "Hochleistungsfähige Breitband-Datennetze sind die
Infrastruktur der modernen Informationsgesellschaft und eine
Schlüsselinfrastruktur für den Wirtschaftsstandort, Wachstum und
Arbeitsplätze", betont Infrastrukturministerin Doris Bures. Sie hat
am Dienstag ihre Ziele und Maßnahmen für eine flächendeckende
Versorgung Österreichs mit ultraschnellem Breitband den
VertreterInnen der Branche und den Medien vorgestellt. Mit
intelligenten Rahmenbedingungen, Förderungen und einem neuen
Breitbandbüro, das im BMVIT eingerichtet wird, soll die Versorgung
mit hohen Bandbreiten forciert werden. Das ehrgeizige Ziel: Bis 2020
sollen flächendeckend Übertragungsraten von mindestens 100 MBit/s
verfügbar sein. ****

"Alle sollen einen gleichwertigen Zugang zu dieser grundlegenden
Infrastruktur haben", so die Ministerin in einer vom BMVIT
organisierten Fachveranstaltung. Gemeinsam mit WIFO-Chef Karl
Aiginger, FMK-Präsident Hannes Ametsreiter, dem Präsidenten der
Internet Service Providers Austria (ISPA), Andreas Koman, dem
Geschäftsführer der RTR-GmbH für den Fachbereich Telekommunikation
und Post, Georg Serentschy, sowie dem Obmann des Fachverbands der
Telekommunikations- und Rundfunkunternehmungen in der WKO, Günther
Singer, und Alfred Ruzicka, Leiter der Abteilung Informations- und
Kommunikationsinfrastruktur im BMVIT, wurden die aktuellen
Herausforderungen für Unternehmen, Regulierungsbehörde und Politik
erörtert.

Um das Ziel ultraschnelles Breitband flächendeckend und für alle zu
erreichen, braucht es auch öffentliche Unterstützung, insbesondere im
ländlichen Raum. Dafür hat die Regierung schon 2010 eine zentrale
Weichenstellung vorgenommen, indem sie das durch die Digitalisierung
des Rundfunks freigewordene 800-MHz-Band (Digitale Dividende) für den
Mobilfunk gewidmet hat. Und die Infrastrukturministerin sichert zu,
dass ein Teil der Erlöse aus der Versteigerung der Digitalen
Dividende für den Breitbandausbau im ländlichen Raum verwendet wird.
Außerdem gibt es die Förderprogramme "at:net" und "Breitband Austria
2013", die sich von 2009 bis 2013 auf knapp 50 Millionen Euro
summieren.

Breitbandbüro unterstützt Gemeinden und Unternehmen beim Ausbau

Einen ganz neuen Ansatz verfolgt das Infrastrukturministerium jetzt
mit dem Breitbandbüro, das im Ministerium eingerichtet wird und zu
Jahresbeginn 2013 seine Arbeit aufnehmen wird. Davon verspricht sich
die Ministerin neue Dynamik beim Breitbandausbau. Das Breitbandbüro
koordiniert die Umsetzung der Breitbandstrategie und wird die
zentrale Anlaufstelle für alle sein, die Breitband ausbauen wollen -
für die Gemeinden genauso wie für die Unternehmen. Hier kommen alle
relevanten Informationen zusammen, etwa über die tatsächliche
Breitband-Versorgungslage in einer Gemeinde, über geplante
Bauvorhaben, die für die Mitverlegung von Breitband genutzt werden
können (also insbesondere alle Arten von Leitungsbauten: Wasser,
Abwasser, Fernwärme etc.), und Informationen darüber, welche anderen
bestehenden Infrastrukturen genutzt werden können (z.B.
Leerverrohrungen).

Das Büro wird einen umfassenden Breitbandatlas erstellen. Weiters
wird es eine detaillierte technische Anleitung für Bauträger
erstellen, wie Leerverrohrungen miteingeplant und eingebaut werden
müssen, damit sie später optimal für Breitband nutzbar sind. Und das
Breitbandbüro prüft für Gemeinden oder Betreiber, welche Förderungen
infrage kommen. Für den Breitbandausbau wird eine eigene
Förderdatenbank eingerichtet, die alle Möglichkeiten von EU, Bund und
Ländern ausweist.

Die Infrastrukturministerin verfolgt mit dieser neuen Servicestelle
das Ziel, Know-how für einen schnellen Breitbandausbau zu bündeln,
alle relevanten Informationen den beteiligten Akteuren zugänglich zu
machen und Kooperationen zu ermöglichen. Das soll den Ausbau viel
effizienter machen. Denn das Teuerste beim Breitbandausbau sind
gewöhnlich die Kosten für Bauarbeiten, insbesondere Grabungsarbeiten.
Dieser Aufwand kann durch intelligente Kooperation und Planung um bis
zu 50 Prozent verringert werden.

Bures: IKT und Breitband sorgen für Innovation, Wachstum und
Arbeitsplätze

Für Bures ist Breitband deswegen so wichtig, weil aus der
Wechselwirkung von leistungsfähigen Datennetzen und neuen
IKT-Anwendungen Innovation, Wachstum und Arbeitsplätze entstehen.
"Informations- und Kommunikationstechnologien sind
Innovationstechnologien. Ihre Basisinfrastruktur sind leistungsfähige
Datennetze", betont Bures.

Auch gesellschaftliche, politische und kulturelle Partizipation
hängt - nicht nur - aber immer stärker vom Zugang zu den
elektronischen, Web-basierten Kommunikationsdiensten ab. Deshalb ist
der Zugang zu den modernen Kommunikationsnetzen auch eine demokratie-
und sozialpolitische Frage. "Wenn wir von Breitband reden, dann geht
es für mich auch um gesellschaftliche Chancengleichheit und darum,
wie wir die digitale Kluft in sozialer und räumlicher Hinsicht
schließen", so Infrastrukturministerin Bures.

WIFO-Chef Karl Aiginger: Es besteht Handlungsbedarf

"Österreich liegt beim Einkommen unter den Top 5 in Europa, bei der
'Autobahn der Zukunft' (=Breitband) nur an 10. Stelle in der EU und
an 18. Stelle in der OECD. Es besteht also Handlungsbedarf", so
WIFO-Chef Karl Aiginger. "Ich hoffe, dass die österreichische IKT-
und Breitbandpolitik durch die Breitbandstrategie 2020 an Fahrt
gewinnt, wir unsere Position entscheidend verbessern und ein
Wachstumsplus in einer schwierigen Zeit geschaffen wird. Die
Verfügbarkeit von Breitbandnetzen hat positive volkswirtschaftliche
Effekte. In Österreich führt ein 10-prozentiger Anstieg der
Breitbanddurchdringung zu einer Wachstumssteigerung des BIP pro Kopf
um 1,2 Prozentpunkte. WIFO-Berechnungen zeigen, dass
Breitband-Investitionen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro einen
Beschäftigungseffekt von 64.200 Vollzeitäquivalenten haben."

FMK-Präsident Hannes Ametsreiter: Es braucht neuen Schwung beim
Breitbandausbau

"Die Initiative der Ministerin begrüße ich ausdrücklich, da Europa
und insbesondere auch Österreich bei der Wettbewerbsfähigkeit der
Telekom-Infrastruktur in den letzten Jahren zurückgefallen sind",
erläutert der Präsident vom Forum Mobilkommunikation, Hannes
Ametsreiter. "Der Ausbau dieser für Innovation, Wirtschaftswachstum
und Wohlstand so wichtigen Infrastruktur ist angesichts der aktuellen
Rahmenbedingungen immer schwieriger. Das Forum Mobilkommunikation hat
daher in den letzten Monaten einen konkreten Forderungskatalog der
Branche erarbeitet, mit dem Ziel den Infrastrukturausbau wieder in
Schwung zu bringen. Die Breitbandstrategie ist ein erster wichtiger
Schritt in die richtige Richtung."

ISPA-Präsident Andreas Koman: Kleine und mittlere ISPs tragen
maßgeblich zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur bei

Als Dachverband der österreichischen Internetwirtschaft begrüßt die
ISPA die Breitbandstrategie des Bundesministeriums und die
Einrichtung eines Breitbandbüros. Wie in den Anfängen des Internets
sind es nach wie vor die kleinen und mittelgroßen ISPs, die
maßgeblich zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur, vor allem in den
Regionen, beitragen. Ein fairer und chancengleicher Wettbewerb ist
eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass jene unternehmerische
Vielfalt, die für den Ausbau von Breitband so wichtig ist, gefördert
wird und damit innovative Dienstleistungen und Produkte leistbar im
Business-to-Business-Bereich wie auch für KonsumentInnen verfügbar
sind.

RTR-Geschäftsführer Georg Serentschy: Wettbewerb stärken und
Investitionsanreize setzen

RTR-Geschäftsführer Dr. Georg Serentschy will mit neuen
Regulierungsansätzen die Investitions- und Innovationslandschaft in
Österreich voranbringen. "Es geht darum, den Wettbewerb zu stärken
und gleichzeitig die richtigen Investitionsanreize in
technologieneutraler Weise zu setzen", sagt Serentschy. Breitband mit
hoher Geschwindigkeit sei essentiell für Österreichs
Wettbewerbsfähigkeit. Erreichen will Serentschy dies dadurch, dass
Unternehmen mit Marktmacht unter bestimmten Voraussetzungen mehr
Flexibilität bei der Preissetzung eingeräumt wird. Zurzeit sind etwa
Vorleistungstarife, die der Infrastrukturbetreiber alternativen
Providern verrechnet, kostenorientiert. "In Zukunft könnten diese
Vorleistungspreise bei neu errichteten Netzwerken vom Betreiber in
einem bestimmten Rahmen selbst festgelegt werden, wodurch dieser
größere Anreize hätte, in moderne Infrastruktur zu investieren".
Gleichzeitig müsse man diskriminierungsfreien Zugang sicherstellen
und auch dafür sorgen, dass keine Preis-Kosten-Schere für alternative
Anbieter auftritt. Dies soll dazu dienen, den Wettbewerb zu stärken.

Günther Singer, Obmann des Fachverbands Telekom/Rundfunk: Langjährige
Forderung wird erfüllt

"Ich freue mich sehr über die heute präsentierte Breitbandstrategie
2020 des BMVIT! Die Installation einer regierungsnahen Stelle, deren
Hauptaufgabe die gezielte Weiterentwicklung der IKT-Infrastruktur in
Österreich ist, ist eine langjährige Forderung des Fachverbandes
Telekom/Rundfunk in der WKO, die mit der Einrichtung des
Breitbandbüros erfüllt wird. Damit wird ein ganz wesentlicher Schritt
in Richtung koordinierter und kontinuierlicher Ausbau der
IKT-Infrastruktur auch in die bislang noch nicht so gut erschlossenen
Gebiete gesetzt. Als wesentlich erachte ich die Erkenntnis, dass
durch ein gezieltes Mitdenken der infrastrukturellen Notwendigkeiten
bei allen öffentlichen Bauvorhaben der gravierendste Kostenfaktor,
nämlich der Aufwand für Bauarbeiten, dramatisch reduziert werden
kann. Das senkt die Investitionshürde für unsere Branche, ohne dass
im großen Stil öffentliche Fördermittel eingesetzt werden müssen. Ich
hoffe, dass dies auch beherzt umgesetzt wird. Diesen Impuls nehmen
die österreichischen Telekomunternehmen als wichtigen Anreiz zu neuen
Investitionen!"

(Schluss)

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