"Kleine Zeitung" Kommentar: "Trophäe als Bumerang" (Von Hubert Patterer)

Utl.: Ausgabe vom 11.11.2012=

Graz (OTS) - Österreich hat seit dieser Woche, ohne dass gewählt
worden wäre, eine neue, sechste Partei im Parlament. Sie nennt sich
"Team Stronach" und ist eine herkömmliche Fraktion, also etwas, was
das neue Gebilde vorgab, nie sein zu wollen. Die Ankündigung der
Parlamentspräsidentin, man werde den Antrag eingehend prüfen und
hernach die Entscheidung bekannt geben, war eine etwas gönnerhafte
Selbststilisierung. Die richterliche Aura, mit der man sich hier im
Vorfeld dekoriert hatte, war sachlich unbegründet. Dass man im Fluss
die Pferde wechseln und mit einem neuen Gespann parlamentarisch
weiterreiten kann, lässt die Geschäftsordnung bedauerlicherweise zu,
begünstigt durch das freie Mandat.

Eigentlich sollte es ein solches Manöver während einer
Legislaturperiode nicht geben dürfen. Eine neue Parlamentspartei ohne
Rückkoppelung mit dem Wähler hat einen irritierenden Beigeschmack,
einerlei, was man von der neuen Gruppierung halten mag. Barbara
Prammer waren freilich die Hände gebunden, nicht nur durch die
Geschäftsordnung und ihre Grauzonen, sondern vor allem durch den
Präzedenzfall des Liberalen Forums in den frühen neunziger Jahren.

Es handelte sich damals um Dissidenten der FPÖ Jörg Haiders,
angeführt von Heide Schmidt. Wer sich vom Gottseibeiuns lossagte,
genoss automatisch einen Sympathie-Bonus. Mit diesem ausgestattet,
erhielt das Liberale Forum unter dem Vorsitz des damaligen
Parlamentspräsidenten Heinz Fischer Klub- und Asyl-Status im Hohen
Haus. Was damals rechtens und opportun schien, konnte jetzt nicht
plötzlich in die Zone des Verbotenen und Anrüchigen gerückt werden.
Es gab folglich, trotz aller Problematik, nicht viel zu wägen.

Das "Team Stronach" zieht also gleichsam durch die Seitentür ins
Parlament an der Wiener Ringstraße ein, mit allen Privilegien und
Partizipationsrechten, die einer Fraktion zustehen. Der neue Klub
darf kassieren, reden, wenn übertragen wird, Sondersitzungen
beantragen und im ORF Präsenz beanspruchen. Dieser vermeintliche Coup
könnte sich als schwerer strategischer Fehltritt erweisen. Die Partei
kann nun nicht mehr so tun, als sei sie keine. Stronach kann nicht
mehr behaupten, er operiere ausschließlich mit eigenem Geld. Und die
Präsenz im Fernsehen ist angesichts der personellen Ausstattung und
inhaltlichen Unausgegorenheit eher Selbstgefährdung als Chance.

Frank Stronach hätte nach der Trophäe des Klubstatus nie greifen
dürfen. Sie ist Gift für ihn und konterkariert seinen Nimbus als
Gegenblende zum System. Auch wenn der Mentor fern ist: Jetzt gehört
er dazu.****

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