Wiener Zeitung: Leitartikel von Thomas Seifert

Utl.: Ausgabe vom 8. November 2012=

Wien (OTS) - Die USA wählten Keynes

Die bitterböse Satirezeitung "The Onion" hatte nach Barack Obamas
Wahlsieg im Jahr 2008 getitelt: "Black Man Given Nation█s Worst Job."
("Ein Schwarzer bekommt Amerikas schlechtesten Job.") Die bittere
Wahrheit hinter dem galligen Sarkasmus: Barack Obama hatte von seinem
Vorgänger einen Trümmerhaufen übernommen. Die Wirtschaft im freien
Fall, zwei sinnlose Kriege, Amerikas internationale Reputation schwer
beschädigt. Obama konnte den Sturzflug der Wirtschaft bremsen, die
Kriegsmaschinerie langsam herunterfahren und machte sich mit
freundlichen Gesten daran, den Ruf der Nation wiederherzustellen. Das
Mantra, das Bill Clintons Berater James Carville im Wahlkampf 1991
seinem Team heruntergebetet hatte - "It█s the economy, stupid" ("Es
geht um die Wirtschaft, Dummchen") - besaß in der
Wahlauseinandersetzung 2012 genauso Gültigkeit wie bei der Wahl
Clinton-George H.W. Bush 1992.

Bei der Wahl am 6. November 2012 hatte das US-Wahlvolk das Urteil
über Obamas Wirtschaftspolitik zu sprechen und darüber abzustimmen,
welche Rolle der Staat im Leben der Menschen zu spielen habe. Obama
war jener Präsident, der in keynesianischer Manier Schulden aufnahm,
um Nachfrage zu stimulieren und staatliche Interventionsmaßnahmen in
einem Umfang anordnete, wie man sie seit Franklin D. Roosevelts "New
Deal"-Sozialreformen in den 1930ern nicht mehr gesehen hat. Die
Bürger und vor allem die Bürgerinnen haben Barack Obama in dieser
Wahl eine zweite Chance gegeben: Viele waren zwar mit seiner
Perfomance unzufrieden - anders ist der knappe Abstand bei der Anzahl
der für den jeweiligen Kandidaten abgegebenen Stimmen nicht zu
erklären -, aber für die Wirtschaftspolitik eines vielfachen
Multimillionärs und Vertreters der Plutokratie wollten die Wähler
sich dann doch nicht erwärmen.

In Obamas Wiederwahl glaubt man auch einen Megatrend zu erkennen, der
auch Europa zu erfassen scheint: Die Ära von Ronald Reagan und
Margret Thatcher ist vorbei, das Pendel schlägt zurück. Der Glaube an
die Allmacht des Marktes, die Wohltaten der Deregulierung und das
Trimmen des Gemeinwesens ist erschüttert, in harten Zeiten muss die
Bürgerschaft sich auf den Staat verlassen können. Man darf gespannt
sein, ob Obama seine Agenda nun gegenüber einer demoralisierten
republikanischen Partei mutiger und energischer durchdrückt.

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