ORF-Generaldirektor Wrabetz: "Bieten Leistungen für die Allgemeinheit"

Wien (OTS) - Im Rahmen der Plenarsitzung des ORF-Publikumsrats, der heute, Dienstag, den 6. November 2012, unter dem Vorsitz von Mag. Hans Preinfalk tagte, informierte ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz zur aktuellen Diskussion um die geplante Haushaltsabgabe und den jüngsten KommAustria-Bescheid.

Zur Diskussion um die geplante Haushaltsabgabe sagte ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz: "Das geplante System soll für 97 Prozent der Haushalte eine Vergünstigung bringen. Bei der Festsetzung eines neuen Beitrags besteht die Möglichkeit, die Abgabe günstiger zu gestalten und jene Mittel aus der ORF-Gebühr, die nun an Bund und Länder gehen, als Medienabgabe zweckzuwidmen. Die Leistung, die der ORF in all seinen Medien für derzeit 50 Cent für einen Haushalt pro Tag erbringt, wird im Großen und Ganzen akzeptiert. Wir bieten Programm für alle, für Junge und Ältere, für alle Bildungsschichten, für alle Regionen. Der ORF bringt - nur um einige Beispiele zu nennen - Minderheitenprogramme für Volksgruppen, steigert die Barrierefreiheit seines Contents und erhält das Sendernetz krisensicher - auch für alle anderen österreichischen Sender - aufrecht: alles Leistungen, die der ORF im Dienste der Allgemeinheit erbringt."

Zum KommAustria-Bescheid konstatierte Dr. Wrabetz: "Die KommAustria hat festgestellt, dass ein Passus des Gesetzes nach Meinung der Behörde nicht erfüllt wurde. In vielen anderen Bereichen hat die KommAustria die Gesetzeskonformität des ORF festgestellt, z. B. bei der Teilvalorisierung des Programmentgelts, bei der Erreichung der MIZ-Ziele, bei den Onlineangeboten. Es sollte eine klare Grenze gezogen werden, inwieweit die KommAustria in die Programmgestaltung eingreifen kann. Nach der Methode der Behörde wären auch andere öffentlich-rechtliche Sender in Europa - ARD, ZDF, BBC 1 und 2 -keine Vollprogramme. Grundsätzlich muss man die strenge Kategorisierung von Programmen hinterfragen, weil ja zahlreiche Programme wie etwa 'Licht ins Dunkel' vielfältigen Charakter haben -unterhaltenden, informativen und auch kulturellen. Wir haben daher beim Bundeskommunikationssenat Berufung eingelegt."
Einige Publikumsräte stimmten darin überein, dass Sendungskategorien wie Unterhaltung rezipientenabhängig sind: Auch Nachrichten oder Kultur können, so etwa Stiftungsrat Univ.-Prof. Dr. Roman Hummel, für die Zuschauerinnen und Zuschauer einen gewissen Unterhaltungswert haben. Vorsitzender Mag. Hans Preinfalk betonte einmal mehr die Hoheit des ORF bei der Programmgestaltung.

Weiters trat der Finanzausschuss für die unbefristete Refundierung der dem ORF entgehenden Mittel aus Befreiungen in voller Höhe ein. Vorsitzender Mag. Preinfalk kündigte an, in dieser Sache einen Brief an die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien zu richten, um auf die Dringlichkeit der Verlängerung aufmerksam zu machen.

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