FPK-Zellot: FPK-Abwehrfront im Kärntner Landtag gegen Beeinträchtigungen bei Aufhebung der Wehrpflicht

Utl.: SPÖ auf wehrpolitischem Schleuderkurs=

Klagenfurt (OTS) - Ein sichtbares Zeichen für die Aufrechterhaltung
der Wehrpflicht wurde heute in der von den Freiheitlichen
einberufenen Sonderlandtagssitzung im Kärntner Landtag gesetzt, wobei
die SPÖ einen "wehrpolitischen Schleuderkurs" an den Tag legte, teilt
FPK-Wehrsprecher Roland Zellot mit.

Während sich die Freiheitlichen sowie die ÖVP bei den namentlichen
Abstimmungen zur Aufrechterhaltung der Wehrpflicht zum
uneingeschränkten und effektiven Katastrophenschutz, zum Erhalt der
Militärmusik sowie den Erhalt der militärisch-traditionellen
Aufgabenbereiche des Bundesheeres, samt dem Schutz von entsprechenden
Kulturgütern bekannten, stimmten SPÖ und Grüne dagegen. Der
FPK-Antrag für den Erhalt der Kasernenstandorte in Kärnten wurde
hingegen von Teilen der SPÖ mitgetragen, während die Grünen das
Plenum verließen. Auch der FPK-Dringlichkeitsantrag zur
"Aufrechterhaltung der Wehrpflicht als Voraussetzung für soziale
Sicherheit und Katastrophenschutz in Kärnten" wurde von der SPÖ sowie
den Grünen niedergestimmt.

"Es ist schade, dass offensichtlich nach wie vor die Parteiräson
gegenüber der Bundespartei vor den Interessen der Bevölkerung steht",
so Zellot, der dieses Stimmverhalten nicht nachvollziehen kann. Hier
werde wider besseren Wissens gehandelt. Es ist nämlich hinlänglich
bekannt, dass beispielsweise ein Berufsheer den vorbildlichen
Katastrophenschutz des Bundesheeres nicht leisten kann. "Die
Sicherheit der Bevölkerung steht auf unserer Prioritätenliste
jedenfalls ganz oben und wir werden nicht müde werden, den Menschen
auch mitzuteilen, welche verheerende Wirkungen der unausgegorene
Darabos-Plan eines Berufsheeres nach sich ziehen würde", so Zellot.

Das heutige SPÖ-Stimmverhalten war jedenfalls ein Offenbarungseid
nach dem Motto: "Denn sie wissen nicht, was sie tun", schließt
Zellot.

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