"KURIER"-Kommentar von Martina Salomon: "Zurück in die Zukunft: ÖVP schärft ihr Profil"

Utl.: Michael Spindelegger setzt auf Wirtschaft. Das Ende
ideologischer Beliebigkeit?=

Wien (OTS) - Die ÖVP besinnt sich wieder auf ihre konservativen
Werte: Leistung, Eigenverantwortung, schlanker Staat. Josef Prölls
Ausflüge ins Liberale (und damit auch manchmal ins Beliebige) könnten
damit Geschichte sein. Pröll lauschte der Grundsatzrede seines
Nachfolgers am Mittwoch zweite Reihe fußfrei.
Michael Spindelegger ist nicht zu beneiden, hat er doch alle
Hände voll zu tun, die Scherben seiner Partei aufzukehren und dem
verbliebenen Rest wieder Leben einzuhauchen. Kernwählerschichten
wenden sich von der ÖVP ab. Mut- und Wutbürger formierten sich, und
so mancher Politikverdrossene hofft jetzt (wohl vergeblich) auf
Stronach. Wirtschaftskreise fühlten sich schon lange nicht mehr
vertreten, diskutierten sogar die Gründung einer eigenen
wirtschaftsliberalen Partei. Und selbst wenn die ÖVP einmal die
Chance erhielt, ein wenig neben der SPÖ zu glitzern (die ihre Wunden
nach einem Parteitag leckte), dann machten die Schwarzen dieses
Zwischenhoch garantiert mit Schlagzeilen über eigene Wickel zunichte.
Professionalität? Schaut anders aus.
Auch wofür die Partei stand, wusste man schon länger nicht mehr.
Am Mittwoch warf sich Spindelegger, in seiner Karriere bisher vor
allem Arbeitnehmervertreter, für kleine und mittlere Unternehmen ins
Zeug. Sie bilden tatsächlich das wirtschaftliche Rückgrat des Landes.
Ihnen verspricht er nun Entbürokratisierung, besseres Startkapital
und Kampf gegen neue Steuern. Gut ist die Idee eines Hearings für
Unternehmer im Parlament. In den letzten Jahren hatte man ja kaum den
Eindruck, dass sich diese Regierung besonders um die Anliegen der
Wirtschaft scherte.
Will die ÖVP allerdings irgendwann tatsächlich wieder auf die
Überholspur kommen, muss sie an solchen Kanten noch weiter emsig
feilen.

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