- 20.10.2012, 10:46:34
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SPÖ-Kärntenkonferenz (2): Nahendes Ende des "blauen Horror-Thrillers" wird Anfang für "Heimatfilm mit Happyend im Abend-Rot"
Scharfe Abrechnung von SPÖ-Landesvorsitzendem LHStv. Kaiser mit politischen Mitbewerbern, die unter Verantwortungs-Allergie" leiden. Klare Worte zu Top-Team und Bundesheer-Debatte.
Utl.: Scharfe Abrechnung von SPÖ-Landesvorsitzendem LHStv. Kaiser
mit politischen Mitbewerbern, die unter
Verantwortungs-Allergie" leiden. Klare Worte zu Top-Team und
Bundesheer-Debatte.=
Klagenfurt (OTS) - Parteivorsitzender Peter Kaiser ließ in einer
emotionalen und mitreißenden Rede keine Zweifel aufkommen, dass die
SPÖ Kärnten die einzig ehrliche und verantwortungsbewusste Partei
ist, die die Kärntnerinnen und Kärntner in eine bessere, sicherere
Zukunft führen kann.
Am Beginn seiner Rede stand eine Analyse des Ist-Zustandes in
Kärnten. Dabei übte Kaiser scharfe Kritik an der moralisch
verlotterten Politik der FPK: "Scheuch, Dörfler, Dobernig, Ragger und
Co leiden an einer gefährlichen Verantwortungs-Allergie!"
Kaiser erinnerte daran, wohin die korruptionsgeschwängerte FPK-ÖVP
Koalition unser Bundesland geführt habe: Die höchste
Arbeitslosigkeit, eine schrumpfende Bevölkerung, die höchste
Armutsgefährdung, die höchste Pro Kopf Verschuldung, die geringste
Frauenerwerbsquote verbunden mit part oft he game, Birnbacher,
Connect Wahlbroschüren-Skandal, das Verscherbeln des Eigentums der
Kärntnerinnen und Kärntner wie zuletzt bei der Kelag, die Neid und
Zwietracht säende Asylpolitik mit dem Schandfleck Saualm, der auf
Druck der SPÖ geschlossen wurde, die unerträglichen Aussagen des
Polit-Brandstifters Dobernig gegenüber der slowenischen Volksgruppe,
der bis zur Einschränkung der Pressefreiheit gehende Druck und die
Beschimpfung von Journalisten und eine Reihe anderer Skandale würden
dafür sorgen, dass Kärnten permanent in negative Schlagzeilen gerate.
Zu den Vorwürfen rund um die Agentur Top-Team machte Kaiser deutlich,
dass die von der FPK aus Angst vor einer stärker werdenden SPÖ
konstruierte Anzeige der FPK in sich zusammenbrechen werde, wie ein
Kartenhaus. "Das ist der erbärmliche Versuch der FPK, andere in ihren
Korruptionssumpf hineinzuziehen und schmutzig zu machen, weil sie
selbst nicht mehr sauber werden!"
"Wer den Ruf unserer Heimat tatsächlich ruiniert ist klar: Es sind
Dörfler, Scheuch, Dobernig und Ragger!", so Kaiser, der Gerhard
Dörfler vorwirft, führungsschwach zu und bestenfalls Moderator zu
sein. "Er versagt, wann immer es um klare Worte geht. Er hat seine
Partei nicht im Griff, dafür hat die FPK ihn im Griff, und das zum
Nachteil Kärntens, das die FPK als ihr Scheuchtum betrachtet",
stellte Kaiser klar.
Daher sei es wichtig, dass es den Wechsel in Kärnten gibt. "Gemeinsam
werden wir dem System der FPK, das aus Zwang, Druck,
Machtverliebtheit und Abhängigkeiten besteht, ein Ende bereiten",
sagte Kaiser.
Deutliche Worte fand der SPÖ-Landesparteivorsitzende auch für die
anderen politischen Gruppierungen, die bei den Landtagswahlen
antreten wollen: In Richtung der ÖVP sagte Kaiser, er werde genau
beobachten, ob das Büßerhemd nicht nur eine Übergangsbekleidung ist.
"Denn vieles, was Kärnten in den letzten Jahren erleiden musste, war
nur durch willfährige Unterstützung der ÖVP - und nicht nur Martinz
alleine - möglich."
Den Grünen attestierte Kaiser zwar Aufdeckerqualitäten. Jedoch sei
das folgenschwere Birnbacher-Geständnis nicht ihr alleiniger
Verdienst. "Es waren Gaby Schaunig, Ferdinand Lacina und Herwig
Seiser die von Anfang an massiv gegen das Birnbacher Honorar
aufgetreten sind, wäre und es war unser Herwig Seiser der das
entscheidende und Birnbacher, FPK und ÖVP widerlegende Gutachten
eingefordert hat", machte Kaiser deutlich.
Zu Gerhard Köfer, meinte Kaiser nur, er bedauere den Wechsel, aber
Reisende in Sachen Ideologie solle man nicht aufhalten. Und: "Man
liebt vielleicht den Verrat, niemals jedoch den Verräter."
Und zu Josef Bucher stellte Kaiser fest: "Ob dieser jemals
Landeshauptmann wird, ist ungewiss. Fix ist: In Kärnten und im Jahr
2013 jedenfalls nicht!"
In der Diskussion um ein Berufsheer hielt Kaiser fest, dass er sich
gegen die anmaßende Vereinnahmung Kärntens durch die FPK verwehrt:
"Kärnten ist nicht das Eigentum der FPK auch wenn sich das Land
zurzeit in quasi Geiselhaft bis zum Wahltermin befindet! Daher weiße
ich die Aussagen Dörflers "Kärnten ist für die Wehrpflicht" auf das
Schärfste zurück!" Das Österreichische Bundesheer brauche eine
grundlegende Reform. Er, Kaiser, sehe in der Einrichtung eines
Profiheeres eine Erhöhung der Qualität bei Katastrophenschutz, einer
Spezialausbildung im Verteidigungs- und Auslandseinsatz und mehr
Professionalität als richtigen Weg für die Zukunft. Die Einführung
eines freiwilligen sozialen Jahres sei eine große Chance für eine
neue sinnvolle Beschäftigung und Erfahrungserwerb. "Mir ist lieber
jemand tut ein Jahr lang etwas Sinnvolles, ist beschäftigt, verdient
Geld und zahlt seine Beiträge in unser solidarisches System ein, als
dass jemand arbeitslos ist."
Niemand sei ein guter oder schlechter Kärntner weil er oder sie für
oder gegen die Einführung eines Profiheeres ist. "Aber diese
Entscheidung treffen wir selber und nicht irgendwer selbstgefällig
für ganz Kärnten!"
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