- 17.10.2012, 17:28:23
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VP-Neuhuber: MQM bleibt ein rotes Tuch
Wien (OTS) - "Auch wenn die Wirtschaftsprüfer der Consultatio dem
Projekt "Media Quarter Marx" ein mildes Urteil ausstellen, bleiben
trotzdem viele Fragen unbeantwortet", so der Wirtschaftssprecher der
ÖVP Wien, LAbg. Alexander Neuhuber. Das MQM Konstrukt der
Public-Private-Partnership bleibt ein rotes Tuch. Den Vorwurf, die
SPÖ hat sich selbst geprüft, muss man sich in der Stadtregierung
jedenfalls gefallen lassen. Auch Fragen, wie es etwa zu der
Entscheidung kam, die VBM Beteiligungsmanagement GmbH als
Mehrheitspartner beim Projekt "Media Quarter Marx" auszuwählen, sind
seitens der Consultatio ausgespart worden.
"Wie auch eine ausführliche Anfrage der ÖVP Wien an die zuständige
Stadträtin Brauner, konnten die Prüfer der Consultatio nicht
beantworten, welche Motive hinter der Partnerschaft zwischen Stadt
Wien und jenen privaten Partnern stecken, die überhaupt erst Grund
für Wirtschaftsprüfungen, Anfragen und Rechnungshofprüfungen sind",
so Neuhuber weiter.
Hinterfragenswert bleibt in diesem Zusammenhang der Kriterienkatalog
der Stadt Wien bei ihrer Partnerwahl: So dürften in diesem Fall etwa
Vorerfahrungen im Bereich Medienstandortentwicklung,
Qualitätsmanagement und Transparenz der Finanzstruktur nur eine
Nebenrolle gespielt haben. Nicht umsonst musste erst eine SPÖ-nahe
Wirtschaftskanzlei eine Prüfung vornehmen, um überhaupt die
Rechtslage des Firmenkonstrukts zu klären. "Eine gut vorbereitete
Partnerwahl sieht anders aus", stellt Neuhuber abschließend fest.
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